Nachtragshaushalt: Kritik an Überschreitungen in Zirl

Die Marktgemeinde Zirl setzt in der Corona-Krise u. a. auf Kreditratenstundungen.

„Zirl bleibt handlungsfähig“, ist BM Thomas Öfner überzeugt.
© Domanig

Zirl – Die Corona-Krise fordert auch und gerade die Marktgemeinde Zirl, die schon zuvor finanziell knapp aufgestellt war. Man rechne heuer mit Einnahmenausfällen von 1,2 bis 1,5 Mio. Euro, erklärt BM Thomas Öfner (Für Zirl). Um die nötigen Sparziele zu erreichen, setzt Zirl nun u. a. auf Stundungen bei ausgewählten Krediten – das hat der Gemeinderat am Donnerstagabend einstimmig beschlossen, die Gemeindeaufsicht muss es noch genehmigen. Zudem wurde die bisher vorgesehene Zweckwidmung von Erlösen aus Grundstücksverkäufen im Bereich des Gewerbegebiets Zirler Wiesen mit Mehrheitsbeschluss aufgehoben; dieses Geld kann jetzt für andere anfallende Aufgaben verwendet werden.

„Wir bleiben damit als Gemeinde handlungsfähig“, sagt Öfner, wichtige Investitionen (etwa im Schulbereich oder bei Straßensanierungen samt Breitbandausbau) seien möglich. Der Nachtragshaushalt wird nun aufgelegt und soll im Oktober beschlossen werden. Öfner ist „sehr optimistisch, über das Budgetjahr 2020 drüber­zukommen“. Das Budget für 2021 werde freilich eine noch größere Aufgabe, alle Fraktionen seien eingeladen, Vorschläge einzubringen.

Von der Liste „Zirl Aktiv“ setzt es harsche Kritik: Die „Schieflage in der Gemeindekasse“ habe nur zum Teil mit Covid-19 zu tun. Überschreitungen zum laufenden Haushalt von ca. 400.000 Euro seien vielmehr auf „Fehler bei der Budgeterstellung zurückzuführen“. Viele Haushaltsposten seien „erneut schlicht zu niedrig angesetzt“, der Haushalt „seit Jahren“ nicht an die tatsächlichen Kosten angepasst worden, meint Fraktionsobmann Karl Neurauter. Zudem kritisiert die Liste „externe, kostenintensive Beratungen“ und Projektstudien, etwa zum Mobilitätskonzept oder zum Schulerweiterungsareal. Diese lägen nun „in der Schublade“, weil für die Umsetzung mittelfristig kein Geld zur Verfügung stehe.

Er nehme die Vorwürfe „sehr ernst“, erwidert Öfner. Die Krise sei eine Gelegenheit, sich mit dem Thema Budgetdisziplin noch intensiver zu beschäftigen. Die Budgeterstellung sei aber eine „Gratwanderung“, die Gemeinde müsse öffentliche Kernaufgaben wie hochwertige Kinderbetreuung sicherstellen. „Diametral anders“ sieht Öfner den Nutzen der Projektstudien: Jene zum Schulerweiterungsareal sei eine „äußerst wichtige Basis für künftige Entscheidungen“ und gelte auch in ein oder zwei Jahren noch. Und Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept setze man, soweit leistbar, bereits jetzt um, etwa im Fahrradbereich. (md)


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