Regierende Liberale gewannen Kommunalwahlen in Rumänien

In Rumänien haben sich die regierenden Liberalen (PNL) am Sonntag bei landesweit abgehaltenen Kommunalwahlen, wie erwartet die meisten Zugewinne sichern können. Der Urnengang gilt als wichtigster Stimmungstest vor der Anfang Dezember steigenden Parlamentswahl. erstmals seit 30 Jahren habe die PNL die bisher weitgehend dominierenden Postkommunisten (PSD) klar abhängen können.

Regierungs- und Liberalen-Chef Ludovic Orban sagte am Sonntagabend gleich nach Schließung der Wahllokale und Bekanntgabe der ersten Exit Polls, dass sich für seine Partei ein „historischer Wahlsieg“ andeute. Für die PSD zeichnet sich indes das schlechteste Ergebnis der Nachwendezeit ab: Sowohl auf Kreisrats- als auch auf Bürgermeister- und Stadtratsebene stehen die Postkommunisten vor herben Einbußen - allen voran in der Hauptstadt Bukarest: Laut Exit Polls der Meinungsforschungsinstitute CURS und Avangarde liegt der Bürgerrechtler und Gründer der Reformpartei USR/“Union rettet Rumänien“, Nicusor Dan, mit 47,2 Prozent deutlich in Führung, während die amtierende Oberbürgermeisterin der Hauptstadt, Gabriela Firea Pandele, auf lediglich 39 Prozent kommt.

Für die erste Vizepräsidentin der PSD ist diese Niederlage doppelt bitter - sie ist nämlich das erste Stadtoberhaupt seit dem Ende des Kommunismus, das von den Bukarestern nach nur einer Amtszeit abgewählt wird. Bei der Pressekonferenz der PSD gleich nach Bekanntwerden der Exit Polls glänzte die 48-Jährige durch Abwesenheit.

Das junge Reformbündnis USR-PLUS, das am Sonntag erstmals bei einer landesweiten Kommunalwahl antrat, konnte nicht nur in der Hauptstadt, sondern auch in zahlreichen anderen Städten punkten - vor allem in den Stadträten, wo sich rechnerisch vielerorts gelb-blaue (PNL/USR) Mehrheiten abzeichneten. In Bukarest deutet sich für das Reformbündnis ein Erdrutschsieg an - es wird mit Nicusor Dan nicht nur den künftigen Oberbürgermeister, sondern auch zwei Bezirksbürgermeister und zudem wohl auch die stärkste Fraktion im Stadtrat stellen.

Die Wahlbeteiligung auf nationaler Ebene lag bei 46,02 Prozent und damit um rund zwei Prozentpunkte unter jener von 2016. Vor dem Hintergrund der grassierenden Corona-Epidemie wurde sie von rumänischen Soziologen und Demoskopen jedoch übereinstimmend für „unerwartet gut“ bzw. „weniger niedrig als befürchtet“ gewertet.


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