Gastro-Registrierungspflicht bundesweite Option

Eine österreichweite Registrierungspflicht in der Gastronomie wie in Wien hält Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einem Interview mit oe24.tv bei Rechtskonformität für vorstellbar. „Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei“, so der Minister. Anschober sprach sich demnach zudem für eine EU- Regelung bei Reisewarnungen aus.

Der „sehr spezifische Zugang“ Wiens werden man sich genau anschauen. Gemeint ist damit die Registrierungspflicht von Gästen in der Wiener Gastronomie, die seit Montag gilt. „Wir werden uns das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg“, wird Anschober zitiert. Der Minister hat die Maßnahme in Wien Montag als „Erleichterung beim Contact Management“ bezeichnet. Nachdem ein erster Anlauf zur Registrierungspflicht aus Datenschutzgründen wieder zurückgezogen worden ist, hoffe er, dass „diese Hürde nun gut geschafft wurde“, sagte Anschober gestern.

Wenn die Wiener Gästeliste nun datenschutzkonform sei, so der Ressortleiter laut oe24.tv am Dienstag, dann würde er eine österreichweite derartige Pflicht richtig finden, einzelne Bundesländer würden sich das bereits auch überlegen. Ebenso habe sich Anschober für eine europäische Regelung bei Reisewarnungen ausgesprochen, indem einheitliche Standards für diese geschaffen werden.


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