Soziale Abfederung muss gehalten werden, damit Krise ausbleibt

Die sozialen Folge der Corona-Pandemie sind – noch – überschaubar. Doch alles hängt daran, wie lange die Krise dauert, sagen Forscher.

Sind vorsichtig optimistisch: Wifo-Chef Christoph Badelt, IHS-Chef Martin Kocher, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne, v. l.).
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Von Carmen Baumgartner-Pötz

Wien – Aus der schwersten Gesundheits- und Weltwirtschaftskrise dürfe keine soziale Krise werden, darin sei man sich in der Regierung einig, versicherte am Donnerstag Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Flankiert von den obersten Wirtschaftsforschern der Republik, Christoph Badelt (Wifo) und Martin Kocher (IHS) stellte der Ressortchef den ersten Teil einer großen Analyse zur sozialen Lage in Covid-19-Zeiten vor. Der Grundtenor der Studie: Die Sozial- und Wirtschaftspolitik der Regierung habe die bestehende massive Corona-Krise wesentlich abgefedert – dürfe jetzt aber nicht nachlassen.

Hintergrund der vom Sozialministerium in Auftrag gegebenen Analyse laut Anschober: Die Krise habe zu „tektonischen Verschiebungen“ geführt, denen man auf den Grund gehen und sich spezifisch anschauen müsse.

IHS-Direktor Martin Kocher, wie Badelt der Meinung, dass die Maßnahmen der Regierung wichtig und richtig waren, warnte davor, dass die Arbeitslosigkeit auch mittelfristig hoch bleiben werde. Den Stand vor der Krise werde man vielleicht erst fünf Jahre nach Ende der Krise wieder erreichen. „Die tiefste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg muss auch zu sozialen Verwerfungen führen“, so Kocher. Die geringe Beschäftigung berge auch eine große Gefahr für die Sozialversicherungen, gab Kocher zu bedenken, denn es fehlten Einnahmen. Zwar gehen die Forscher in ihrer Analyse davon aus, dass es keinen zweiten Lockdown geben wird und sich die gesundheitliche Situation durch Impfung oder Behandlungsfortschritte Mitte 2021 entspannt. Doch wie Österreich letztendlich durch die Krise gekommen sein wird, hänge davon ab, wie lange diese noch dauern wird. Geht es erst 2022 bergauf, könnte es kritisch werden.

Badelt berichtete von dramatischen Zahlenverschiebungen: „Ein Einbruch des Staatsdefizits von zehn Prozentpunkten innerhalb eines Jahres, wie er uns bevorsteht, ist einmalig“, so der Wifo-Chef, eine Zunahme der Staatsverschuldung von 70 auf 85 Prozent detto. Trotzdem könnten die Staatsausgaben auch die nächsten beiden Jahre nicht reduziert werden. Schuldenabbau, so Badelt, dürfe erst später Thema sein. Jetzt müsse das Signal sein, dass die Politik die Menschen nicht im Stich lässt.

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Laut Studie hat das unterste Einkommensfünftel durch Corona-Hilfsmaßnahmen in der Krise sogar an Einkommen (plus 0,7 Prozent) gewonnen. Den größten Einkommensverlust mussten hingegen Gutverdiener hinnehmen, die Corona-bedingt arbeitslos geworden sind. Insgesamt halte sich der Einkommensverlust in Grenzen, die Detailschau komme aber erst, so Badelt. Massive Auswirkungen werde haben, was mit der Kurzarbeit und den Corona-Arbeitslosen passiert. Es brauche dringend Anreize, aus der Kurzarbeit herauszukommen, erklärte der Wifo-Chef.

Gefragt nach den aktuell wieder hohen Neuinfektionszahlen ist Anschober zuversichtlich, dass die letzten Maßnahmen (Sperrstunde, Maskenpflicht etc.) ab nächster Woche in der Statistik positiv sichtbar werden. „Klar ist aber schon: Wir können so viel beschließen, wie wir wollen, aber die Maßnahmen müssen auch gelebt werden“, mahnte er Disziplin ein.


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