Depaolis Verurteilung wegen „Gutheißens einer Straftat“ aufgehoben

Diese Puppe aus Pappmaché landete im November im Inn.
© Moser

Von Thomas Hörmann

Innsbruck – Zurück an den Start: Das Oberlandesgericht hat jetzt die Verurteilung des Gemeinderates Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) wegen „Gutheißens einer Straftat“ aufgehoben. Damit muss der Mühlauer die teilbedingte Geldstrafe von 2000 Euro nicht zahlen. Zumindest vorerst – der Prozess muss wiederholt werden.

Doch der Reihe nach: Im November 2019 sorgte eine Puppe aus Pappmaché mit einem Strick um den Hals im Waltherpark für Aufsehen. Ein Werk des Künstlers und Tierschutzaktivisten Chris Moser mit dem Titel „Kapitalismus tötet“. Für Depaoli aber „eine Geschmacklosigkeit in der Nähe eines Spielplatzes, die Kinder und alte Leute verschreckt“. Als der Gemeinderat den „Missstand“ mit seinem Kamerateam filmen wollte, lag die Puppe bereits im Inn. Für den 56-Jährigen der Anlass, sich via Video zu bedanken. Und zwar bei „demjenigen (bis heute unbekannten Täter, Anm.), der die Puppe in den Inn geschmissen hat“, ließ Depaoli sein Facebook-Publikum wissen: „Gott sei Dank liegt das Multikulti-Klumpert da drein“ (im Inn, Anm.).

Die Staatsanwaltschaft wertete die Videokommentare des damaligen Mitglieds des Kulturausschusses als „Gutheißung einer schweren Sachbeschädigung“. Und damit als Straftat, für die sich Deapoli Ende Mai vor dem Landesgericht verantworten musste.

Im Gerichtssaal beantragte Depaolis Anwalt Patrick Gaulin ein Gutachten, ob die Puppe von allgemein anerkanntem künstlerischen Wert sei, zumal der Künstler keine Ausbildung für die Erstellung von Kunstwerken aus Pappmaché aufweise. Die Richterin lehnte den Antrag ab. Zu Unrecht, wie jetzt das Oberlandesgericht befand. Die Frage, ob der künstlerische Wert allgemein anerkannt ist, sei sehr wohl von Bedeutung. Daher wurde das Urteil wegen Nichtigkeit aufgehoben .


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