Grün, Türkis und Pink wollen in Wien mitregieren

Die Spitzenkandidaten für die Wien-Wahl haben sich am Donnerstag zur letzten gemeinsamen Fernsehdiskussion getroffen. In der ORF-“Elefantenrunde“ wurde neben Dauerbrennerthemen wie Coronavirus oder Verkehr auch über mögliche Koalitionsvarianten diskutiert. Bereitschaft zu regieren, gibt es jedenfalls: Die Grünen möchten weiterhin mit der SPÖ zusammenarbeiten, die ÖVP und die NEOS dies künftig gerne tun.

„Ja, es stimmt, ich bin hier ganz klar, was die Zukunft von Wien anlangt“, sagte Grünen-Chefin Birgit Hebein. Sie warb um eine Fortsetzung von Rot-Grün. Es gehe um die Frage, ob es in Richtung Zukunft mit den Grünen gehe oder „zurück mit einer ÖVP“. Sie wurde jedoch auch an jüngste Wickel erinnert. Zuletzt hatte sie etwa das Nein von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zum Verkehrskonzept in der Innenstadt als mutlos bezeichnet habe.

Sie habe auch andere Entscheidungen der SPÖ wenig mutig gefunden, betonte sie in der Diskussionsrunde. So sei etwa der verpflichtende Abbiegeassistent für Lkw noch nicht umgesetzt worden. Dessen Einführung sei eine klare Koalitionsbedingung, hielt sie fest. Über eine Regierungszusammenarbeit mit den anderen Fraktionen an der SPÖ vorbei wollte sie gar nicht erst spekulieren: „Schließe ich völlig aus, habe ich immer ausgeschlossen.“

Wiens ÖVP-Chef, Finanzminister Gernot Blümel, hält diese Variante auch für unwahrscheinlich, wie er klarstellte. „Die Frage stellt sich nicht.“ Er erinnerte daran, dass auch der Wiener NEOS-Chef Christoph Wiederkehr immer ausgeschlossen habe, mit der ÖVP zu koalieren. Wien, so betonte Blümel, könne jedenfalls mehr Türkis vertragen, etwa in der Wirtschaft- und Integrationspolitik.

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Ob er bei Rot-Türkis das Finanz- und Wirtschaftsressort beanspruchen würde? Darüber wolle er noch nicht reden, betonte Blümel. Zunächst gebe es inhaltliche Verhandlungen, dann erst stelle sich die Frage, „wer welches Amtl bekommt“. Zugleich warnte der ÖVP-Chef davor, dass die SPÖ vielleicht gar keinen Koalitionspartner brauche - nämlich wenn sich bei der Wahl sogar eine absolute Mehrheit ausgehe.

„Ich habe in diesem Wahlkampf früh klar gesagt, was möglich ist und was nicht. Und leider ist keine Zusammenarbeit mit der Blümel-ÖVP möglich“, hielt NEOS-Obmann Christoph Wiederkehr fest. Es gebe keine Unterschiede mehr zwischen der ÖVP und der FPÖ. Mit der SPÖ möchte der Chef-Pinke hingegen durchaus regieren: „Ja, ich möchte mitgestalten.“ Es gebe die Chance, in der Stadt etwas zu bewegen, zeigte er sich überzeugt.

Bürgermeister Michael Ludwig möchte sich hingegen noch nicht festlegen, wie er erklärte - auch weil noch kein Wahlergebnis vorliege. Denn nicht die Meinungsforscher, sondern die Wienerinnen und Wiener würden die Wahl entscheiden, gab er zu bedenken. Danach werde es Gespräche geben.

„Koalitionen werden nach der Wahl geschmiedet“, betonte der Bürgermeister. Ludwig deutete jedoch einmal mehr an, dass er eine Koalition der anderen Parteien - mit der die SPÖ aus der Stadtregierung gedrängt werden würde - nicht für völlig ausgeschlossen hält.

„Grundsätzlich hat man eines ganz klar herausgehört“, konstatierte Team-HC-Chef Heinz-Christian Strache - nämlich, dass es mit ziemlicher Sicherheit eine Fortsetzung der rot-grünen Allmacht in Wien geben werde, befand er nach den Wortmeldungen seiner Kontrahenten. Er hingegen garantiere eine starke „rot-weiß-rote heimatbewusste Oppositionskraft“ und dass er der „Stachel im Fleisch“ sein werde.

Für Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp steht hingegen nur die freiheitliche Partei für eine „konsequente patriotische Politik“. Als die Frage eines möglichen Zusammenschlusses mit der Strache-Partei aufs Tapet kam, hielt er fest: „Es wird eine Wiedervereinigung geben, nämlich der freiheitlichen Wähler hinter der FPÖ.“ Strache werde kein Rolle mehr spielen, prophezeite Nepp, da das „THC“ den Einzug in den Landtag nicht schaffen werde.


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