Polen: Trzaskowski fordert PiS mit neuer Bewegung heraus

Der Warschauer Bürgermeister und ehemalige Oppositionskandidat bei der polnischen Präsidentenwahl, Rafal Trzaskowski, hat eine neue politische Bewegung gegründet. Er will damit die Vorherrschaft der nationalkonservativen Regierungspartei PiS brechen. Die Bewegung solle „Gemeinsames Polen“ heißen, sagte Trzaskowski am Samstag bei der Gründungsveranstaltung seiner Initiative. Wegen der Corona-Pandemie fand das Treffen nur virtuell per Video-Übertragung statt.

„So viel spaltet uns. Man könnte denken, wir seien auf ewig gespalten“, sagte Trzaskowsk. „Doch ich glaube, dass es Werte und Ideen gibt, die wir gemeinsam teilen.“ Dies solle der Name „Gemeinsames Polen“ ausdrücken.

Der 48 Jahre alte Trzaskowski war bei der Präsidentenwahl im Sommer als Kandidat der Bürgerkoalition (KO) gegen den von der PiS unterstützten Amtsinhaber Andrzej Duda angetreten und hatte die Stichwahl am 12. Juli nur knapp verloren. Kurz darauf hatte er die Gründung einer eigenen Bewegung angekündigt. Eine Partei reiche nicht; in der Bewegung sollten sich Vertreter der kommunalen Selbstverwaltung ebenso engagieren wie Nicht-Regierungsorganisationen und „Menschen guten Willens“, die die Zivilgesellschaft verteidigen wollten, sagte Trzaskowski damals.

Seine neue Bewegung solle keine Partei sein, sondern die Bürgerplattform (PO) ergänzen, sagte Trzaskowski, der auch der PO-Führung angehört, am Samstag. „Wir müssen als Opposition bereit sein, die Wahlen in drei Jahren oder vielleicht früher zu gewinnen. Wir müssen auch bereit sein, die Macht zu übernehmen und zu regieren.“ Die liberalkonservative Bürgerplattform bildet mit anderen Parteien zusammen die Bürgerkoalition.

Der Start der neuen Bewegung musste mehrfach verschoben werden - unter anderem, weil eine erneute Havarie im Abwassersystem Warschaus kein so positives Licht auf die Arbeit Trzaskowskis als Stadtoberhaupt warf. Kritiker wenden zudem ein, dass Trzaskowskis Bewegung der KO intern Konkurrenz machen werde und somit dazu beitrage, die Opposition gegen die PiS zu schwächen.


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