Teils virtueller Gipfel der Drei-Meere-Initiative in Tallin

Der bulgarische Präsident Rumen Radew erwartet früher oder später einen Beitritt von Griechenland und Zypern zu der Drei-Meere-Initiative. Das sagte er beim teils virtuellen Gipfel am Montag in Tallinn. Er übernahm gleichzeitig die Drei-Meere-Präsidentschaft von seiner estnischen Kollegin Kersti Kaljulaid. Der auf Infrastrukturausbau fokussierenden Initiative gehören derzeit zwölf EU-Staaten an. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sandte eine Videobotschaft.

Radew betonte, die „Drei-Meere-Initiative“ müsse bei Kooperationen „die Möglichkeiten innerhalb und außerhalb der EU ausschöpfen“. Dabei nannte er die beiden südeuropäischen Länder Griechenland und Zypern als „unsere natürlichen Partner“. Der nächste Gipfel der Initiative soll im nächsten Jahr in Sofia stattfinden.

Bezüglich eines Beitritts von Nicht-EU-Ländern der Region zur Initiative gab sich der ursprüngliche Initiator der Kooperation, Polens Präsident Andrzej Duda, reserviert. Man müsse vielmehr „andere Formate der Zusammenarbeit etablieren“, durch die die angrenzenden Staaten an den Vorteilen partizipieren könnten, sagte er in Tallinn. Auch die USA, die bei der Pressekonferenz durch den aus Washington zugeschalteten Unterstaatssekretär im Energieministerium, Mark Menezes, vertreten wurden, befürworten eine derartige Zusammenarbeit. „Diese Länder könnten von den Ressourcen und Instrumenten (der Initiative) profitieren“, sagte Menezes, der auch Beispiele aus Montenegro, Albanien oder der Republik Moldau (Moldawien) brachte.

Bundespräsident Van der Bellen konnte an dem teils virtuellen Gipfel nicht persönlich teilnehmen, sandte aber eine Videobotschaft, die bei einem „virtuellen Präsidententreffen“ eingespielt wurde. Er wurde bei den nicht-öffentlichen Gesprächen des Gipfels vom Generalsekretär im Außenministerium, Peter Launsky-Tieffenthal, vertreten, teilte die Präsidentschaftskanzlei mit. Neben den Staatsoberhäuptern der Drei-Meere-Mitgliedsländer nahmen nach Angaben der Organisatoren auch Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, US-Außenminister Mike Pompeo und EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager an dem virtuellen Spitzentreffen teil.

TT-ePaper testen und eine von drei Gasser Tourenrodeln gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Die TT verlost drei Gasser Tourenrodeln und 50 Thermosflaschen

Die Drei-Meere-Initiative - der Name bezieht sich auf Ostsee, Adria und Schwarzes Meer - wurde 2015 von Polens Präsident Duda initiiert und 2016 offiziell aus der Taufe gehoben. Ihr gehören zwölf EU-Staaten an: Die an den Küsten dieser drei Meere liegenden Länder Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, Kroatien, Rumänien und Bulgarien sowie die sie verbindenden Binnenländer Österreich, Tschechien, die Slowakei und Ungarn. Hauptziel der Initiative ist der Ausbau der Energie-, Verkehrs- und Datenverbindungen zwischen den Mitgliedsstaaten. Die Initiative wird maßgeblich von den USA gefördert, die sich von ihr ein Gegengewicht zur Abhängigkeit Europas vom russischen Gas erhoffen.


Kommentieren


Schlagworte