Polnische Polizei rüstet sich für Massendemo

Die Polizei in der polnischen Hauptstadt Warschau bereitet sich auf die größten Demonstrationen seit der Verschärfung des Abtreibungsverbots vor gut einer Woche vor. Von anderen Standorten wurden zusätzliche Beamte angefordert, sagte ein Polizeisprecher. Die Demonstranten wollen ihren Marsch von drei markanten Orten in der Innenstadt aus starten, darunter das Regierungsgebäude und die Zentrale der nationalkonservativen Regierungspartei PiS.

In den vergangenen Tagen waren jeweils zehntausende Menschen in mehreren Städten des Landes gegen das umstrittene Gerichtsurteil auf die Straße gegangen, das ein fast vollständiges Abtreibungsverbot zur Folge hat. Am Freitag erwartete die Gruppe „Strajk Kobiet“ (Frauenstreik) bei Kundgebungen in Warschau ab 17.00 Uhr Unterstützung aus ganz Polen.

Das polnische Verfassungsgerichts hatte am Donnerstag vergangene Woche Schwangerschaftsabbrüche bei Fehlbildungen des Fötus verboten. Dies war bisher die häufigste Indikation für einen legalen Schwangerschaftsabbruch. Jetzt ist Abtreibung nur noch erlaubt nach einer Vergewaltigung, bei Inzest oder wenn die Gesundheit der Schwangeren gefährdet ist. Bei den bisherigen Demonstrationen wurde deutlicher Unmut über die nationalistisch-konservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) laut. Kritiker des Urteils machen die PiS und die in Polen mächtige katholische Kirche für die Entscheidung verantwortlich.

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki appellierte angesichts der Corona-Pandemie an die Demonstranten, die Protestaktion abzusagen. „Ich bitte ganz inständig darum, mit Blick auf die Epidemie und Covid-19, da es eine Bedrohung für das Leben unserer Senioren ist, aber auch Jüngere können daran sterben“, sagte Morawiecki.

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Die Organisatoren zeigten sich von dem Appell unbeeindruckt. Da man mit Provokationen rechne, würden Protestteilnehmer ohne Masken sofort ausgeschlossen, hieß es seitens der Organisation Allpolnischer Frauenstreik. Das gleiche gelte für Betrunkene sowie für aggressive Demonstranten, die die Polizei attackieren würden.


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