Nationalratssitzung zu Anschlag vermutlich am Donnerstag

Der Nationalrat wird sich voraussichtlich Donnerstagvormittag mit dem Terroranschlag in der Wiener Innenstadt auseinandersetzen. Das berichteten mehrere Fraktion auf Anfrage der APA vor der nachmittäglichen Präsidiale. Die für Mittwoch und Donnerstag geplanten Sitzungen des U-Ausschusses dürften hingegen verschoben werden. Ob die abgesagte Sondersitzung zur „Hacklerregelung“ noch nachgeholt wird, ist offen.

Weiters in der Präsidiale besprochen werden die Auswirkungen der verschärften Corona-Lage auf das Parlament. Geplant ist, den Untersuchungsausschuss künftig in einem größeren Raum (in der Nationalbibliothek) abzuhalten. Die Opposition würde hingegen den Plenarsaal des Nationalrats für die Befragungen der Auskunftspersonen bevorzugen. Ebenfalls angedacht ist, dass zum besseren Coronaschutz die Zahl der Mitglieder in den normalen Ausschüssen befristet reduziert wird.


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