Hilfen für die Tiroler Kulturbranche: Durchhalteparolen im November

LR Palfrader verlängert die Corona-Hilfe für die Kultur in das Jahr 2021. Laut Staatssekretärin Mayer könnte der Kulturbranche der Umsatzentgang abgegolten werden.

Beate Palfrader (Kulturlandesrätin): „Wir haben noch Geld. Der Corona-Hilfstopf des Landes für die Kultur ist nicht ausgeschöpft.“
© Land/Berger

Von Markus Schramek

Innsbruck, Wien – Ganz ohne jeden Infektionscluster wurde der Kulturbetrieb im Zuge des zweiten Corona-Lockdowns zum Nichtstun bis Ende November verdonnert. Schon die erste Zwangspause im Frühjahr brachte Künstler und kleinere Vereine in Existenznöte. Die Lage wird sich weiter verschärfen. Pleiten und permanente Schließungen sind zu befürchten.

Die Stimmung ist novemberlich getrübt, das ist den politisch Verantwortlichen bewusst. Sie haben zu Beginn der Pandemie versprochen, „dass niemand zurückgelassen wird“. Kulturlandesrätin Beate Palfrader (ÖVP) versucht sich als Stimmungsaufheller in Menschengestalt. Per Videobotschaft wendet sie sich an die Kulturbeiräte des Landes, in denen ausgewählte Insider quer durch die Sparten vertreten sind. „Es geht darum, weiterzumachen und nicht das Handtuch zu werfen“, erläutert Palfrader der TT die Stoßrichtung ihres auf Video gebannten Appells.

Das Land Tirol fördert kulturelle Impulse mit rund 16 Millionen Euro im Jahr. Zusätzlich wurde für die Kultur ein Corona-Hilfspaket im Umfang von 8,2 Millionen Euro geschnürt. Damit werden etwa Arbeitsstipendien finanziert sowie Kunstankäufe, bauliche Maßnahmen in Veranstaltungslokalen oder Filmprojekte und kulturelle Auftritte im – garantiert Corona-freien – digitalen Raum.

Andrea Mayer (Kulturstaatssekretärin): „Ein gefördertes Grundeinkommen nur für eine spezifische Gruppe wie die Künstler ist problematisch.“
© APA/GEORG HOCHMUTH

Palfrader wartet mit einer Zwischenbilanz auf, die man von der Politik selten hört: „Wir haben noch Geld.“ Die 8,2 Millionen im Corona-Topf sind nicht ausgeschöpft.

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Nach den budgetären Regeln des Landes ist das gar nicht so günstig: Geld, das bis Jahresende nicht ausgegeben wird, fließt normalerweise zurück in den Landeshaushalt. Die Mittel wären damit für die Kultur verloren. Hier behilft sich Palfrader mit einem Kunstgriff: Sie lässt es sich vom Landtag absegnen, nicht verbrauchte Fördermittel erst 2021 auszubezahlen.

Die Kulturabteilung ist aktuell damit beschäftigt, die Förderrichtlinien anzupassen, um dem neuerlichen Lockdown gerecht zu werden. Zielrichtung: erleichterter Zugang und Verlängerung bewährter Maßnahmen. Palfrader nennt die Arbeitsstipendien (1000 Euro im Monat, maximale Laufzeit drei Monate) als eines jener Förderinstrumente, die weiter forciert werden.

Keine gesicherten Informationen hat die Landesrätin zum Stichwort Umsatz-Ersatz: Der Bund will Unternehmen, die wegen des November-Lockdowns zusperren mussten, bis zu 80 Prozent des Umsatzes vom November 2019 überweisen. Gilt dies auch für die Kultur? Palfrader ist auf jeden Fall dafür, „denn die Kultur ist ein wichtiger Teil der Wirtschaft“.

Ähnlich sieht dies auch Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne). Als eine jener Branchen, die direkt vom zweiten Lockdown betroffen sind, sei die Kultur in der geplanten Hilfsmaßnahme „natürlich inkludiert“, teilt Mayer der TT mit. Die Details dieses staatlich finanzierten Umsatz-Ersatzes seien allerdings noch in Ausarbeitung.

Die bisherige Corona-Hilfe des Bundes im Bereich der Kultur beziffert Mayer mit 160 Millionen Euro. Ein gefördertes Grundeinkommen für Kulturschaffende hält sie für problematisch, weil es nur eine „spezifische Gruppe“, eben die Künstlerschaft, betreffen würde. Handlungsbedarf sieht Mayer dagegen bei der sozialen Absicherung von Künstlern. Eine Arbeitsgruppe Bund/Länder wird hierfür Anfang 2021 Verbesserungsvorschläge präsentieren.


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