Joe Biden wird 46. US-Präsident

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat nach Erhebungen und Prognosen von US-Medien die Wahl in den USA gewonnen. Die Nachrichtenagentur AP und mehrere US-Sender sahen am Samstag Biden nach dem Sieg im Schlüsselstaat Pennsylvania bei über 270 Wahlleuten und uneinholbar vor Amtsinhaber Donald Trump. Trump erklärte wie erwartet umgehend, den Wahlsieg Bidens nicht anerkennen zu wollen. Er hatte bereits juristische Schritte gegen einzelne Ergebnisse eingeleitet.

Durch den Sieg im Bundesstaat Pennsylvania kommt Biden nach tagelangem Warten auf mehr als die mindestens 270 erforderlichen Wahlleute. Damit ist der 77-Jährige zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden. Amtsinhaber Donald Trump von den Republikanern kommt bisher auf 214 Wahlleute. Auch der Trump-freundliche TV-Sender Fox hat Biden zum Sieger erklärt. die Nachrichtenagentur hat Biden mittlerweile auch im Bundesstaat Nevada zum Sieger erklärt. Damit hält er bei 290 Wahlleuten. Die Ergebnisse zweier Bundesstaaten, Georgia und North Carolina, sind noch ausständig.

Biden versprach in einer ersten Reaktion, ein „Präsident für alle Amerikaner“ zu sein. Er sei „geehrt“, ausgewählt worden zu sein, „unser großartiges Land anzuführen“, schrieb Biden am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Die Arbeit, die vor uns liegt, wird hart sein, aber ich verspreche euch: Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein - ob ihr für mich gestimmt habt oder nicht.“

Er werde dem Vertrauen gerecht werden, das in ihn gesetzt worden sei, erklärte Biden. Seine künftige Vize-Präsidentin, Kamala Harris, schrieb im Online-Dienst Twitter ebenfalls, dass viel Arbeit vor ihnen liege. „Lasst uns anfangen“, hob sie hervor. Zugleich verwies Harris darauf, dass es bei dieser Wahl um sehr viel mehr als um Biden oder sie gehe. „Es geht um die Seele Amerikas und unseren Willen, dafür zu kämpfen.“

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Amtsinhaber Donald Trump erkennt den Wahlsieg aber nicht an. „Die einfache Tatsache ist, dass diese Wahl noch lange nicht vorbei ist“, so Trump. „Wir alle wissen, warum Joe Biden sich voreilig fälschlicherweise als Sieger ausgibt und warum seine Medienverbündeten so sehr versuchen, ihm zu helfen: Sie wollen nicht, dass die Wahrheit ans Licht kommt“, erklärte Trump. „Joe Biden ist nicht als Sieger irgendeines Staates bestätigt, ganz zu schweigen von den stark umkämpften Staaten.“

Trumps Aussagen haben zunächst keinerlei rechtliche Auswirkungen, sie markieren aber eine Zuspitzung des politischen Streits um die Wahl. Trump hat in mehreren Bundesstaaten bereits juristische Schritte gegen die Ergebnisse oder die weitere Auszählung abgegebener Stimmen eingeleitet. Er stellt sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, ohne stichhaltige Beweise für seine Behauptungen vorzulegen. Er hat bereits angekündigt, sich mit einer ganzen Serie von Klagen bis hinauf zum Obersten Gericht gegen eine Niederlage zu wehren.

In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird - normalerweise noch in der Wahlnacht. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später. Wegen der Corona-Pandemie hatten Millionen Amerikaner dieses Jahr aber per Brief abgestimmt, weshalb sich die Auszählung der Stimmen hinzog.

Der Republikaner konnte sich zwar früh den Schlüsselstaat Florida sichern, den Biden für einen schnellen Sieg gebraucht hätte. Seit Mittwoch verstärkten sich die positiven Anzeichen für Biden, der sich siegessicher gab. In besonders umkämpften Staaten hatte er im Laufe der Auszählungen immer weiter aufgeholt.

Nach dem Wahlsieg von Joe Biden sind dessen Anhänger am Samstag zum Weißen Haus in Washington geströmt. Mit einem Hupkonzert und Jubelrufen bewegten sie sich auf den Amtssitz des Präsidenten zu, um den Sieg des 77-jährigen Demokraten zu feiern, wie AFP-Reporter berichteten. Auch in vielen anderen Großstädten der USA brach nur Sekunden, nachdem mehrere US-Medien Biden zum Sieger der Wahl erklärten, großer Jubel aus.


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