Interesse für Österreich dürfte unter Biden schrumpfen

Während sich das Verhältnis zwischen den USA und dem traditionellen und größten europäischen Partner Deutschland in der Amtszeit Donald Trumps massiv abgekühlt hat, haben sich die Beziehungen zwischen Washington und Wien in den vergangenen vier Jahren deutlich intensiviert. Mit der besonderen Aufmerksamkeit der Vereinigten Staaten für die kleine Alpenrepublik könnte es unter dem neuen Präsident Joe Biden möglicherweise bald vorbei sein.

Das Verhältnis zwischen den USA und Österreich sei „so stark wie nie zuvor“, schwärmte der US-Botschafter in Österreich, Trevor Traina, im Sommer im APA-Interview. Eindrucksvoller Ausdruck der von beiden Seiten beschworenen strategischen Partnerschaft war der Empfang von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Februar 2019 im Weißen Haus. Nur ein Jahr später lud Trump den Kanzler, der von Trumps Vertrauten Richard Grenell wenige Monate nach seinem Amtsantritt bereits als „Rockstar“ bewundert wurde, erneut ein. Die Corona-Pandemie machte den Plänen aber nur wenige Tage vor der geplanten Reise Anfang März einen Strich durch Rechnung.

Als Beweis der „neuen Nähe“ zwischen Wien und Washington sah der US-Botschafter und Trump-Unterstützer Traina, der sich bis vor kurzem noch um ein Nachholen des Kanzlerbesuchs bei Trump vor der Wahl bemühte, auch den Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo im August in Wien. Im barocken Schloss Belvedere beschwor Pompeo mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) „die große Freundschaft“ zwischen den USA und Österreich. Tatsächlich war es erst der zweite offizielle bilaterale Besuch eines US-Außenministers seit 1945.

Auch Österreich bemühte sich um symbolische Schritte zu Freundschaftsbekundung. So kündigte die türkis-grüne Regierung in ihrem Arbeitsprogramm einen „Ausbau der Strategischen Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika“ an. Dieser Punkt steht an erster Stelle der regionalen Schwerpunkte der österreichischen Außenpolitik, vor Russland.

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Der ehemalige Sicherheitsberater Trumps John Bolton vermutete hinter der Intensivierung der diplomatischen Kontakte zwischen Österreich und den USA gar den Versuch Trumps, die Entscheidungsprozesse in der EU zu beeinflussen. „In gewisser Weise sieht Trump in Kurz eine Alternative zu Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel“, sagte Bolton der Tageszeitung „Die Presse“ im Sommer. Entsprechende Töne hatte unmittelbar nach dem Empfang von Kurz im Weißen Haus bereits Botschafter Traina angeschlagen. „Der Präsident sprach mit dem Kanzler, als ob er mit Europa spräche“, sagte Traina damals vor Journalisten.

Mit der Amtsübernahme durch Joe Biden wird eine Rückkehr der USA zum Multilateralismus und eine Verbesserung der Beziehungen zur EU und den traditionellen Verbündeten in Europa erwartet. So sagte Biden vor der Wahl: „Das Erste, was ich tun muss, und ich scherze nicht: Wenn ich gewählt werde, muss ich mit den Staatschefs telefonieren und sagen, dass Amerika zurück ist, Sie können auf uns zählen.“

Für den Politikwissenschafter Heinz Gärtner hat Österreich durch die Annäherung an die US-Regierung von Donald Trump in den letzten Jahren „viel an außenpolitischem Spielraum verspielt“ und damit „einen fliegenden Start“ nach dem Präsidentenwechsel in der USA versäumt. Durch die einseitige Positionierung etwa im Nahen Osten oder dem Iran-Streit habe Wien die „Glaubwürdigkeit der Unabhängigkeit eingebüßt“, so der Experte für internationale Politik gegenüber der APA.

Vor allem Deutschland kann unter Biden, der als überzeugten Transatlantiker gilt, auf einen Neustart der zuletzt auf einen Tiefpunkt gesunkenen Beziehungen hoffen. Besonders wichtig dürften für Biden die NATO-Partnerländer sein. Das Militärbündnis bezeichnete der Demokrat vor der Wahl als „wichtigstes Bündnis in der Geschichte der Vereinigten Staaten“. Welche Rolle ein kleines neutrales Land wie Österreich dann gegenüber der USA noch spielen wird, bleibt abzuwarten.


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