Einigung auf Waffenruhe in Konflikt um Berg-Karabach

Nach wochenlangen heftigen Kämpfen um Berg-Karabach haben sich Aserbaidschan und Armenien unter russischer Vermittlung auf eine Waffenruhe geeinigt. Die „vollständige“ Feuerpause solle eine „dauerhafte“ Beilegung des Konflikts ermöglichen, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin am Montagabend. Nach Angaben der armenischen Regierung wurden alle Kämpfe eingestellt. Die Lage in der Region sei ruhig, sagte die Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Eriwan.

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinian nannte die Einigung in Onlinenetzwerk Facebook einen „unsäglich schmerzhaften Schritt für mich persönlich und für unser Volk“. In das Abkommen habe er nach einer „eingehenden Analyse der militärischen Lage“ eingewilligt.

Der aserbaidschanische Staatschef Ilham Aliyev sagte triumphierend in einer Fernsehansprache, Paschinian habe keine andere Wahl gehabt, als die „historische Vereinbarung“ zu unterzeichnen. Der armenische Regierungschef sei dazu von einer „eisernen Hand“ gezwungen worden. Es handle sich „im Wesentlichen um eine Kapitulation“.

Nach Angaben Putins sieht das Abkommen vor, dass beide Seiten die derzeit von ihnen besetzten Gebiete weiter halten. Russische Soldaten sollen demnach im Rahmen einer Friedensmission entsandt werden, um an den Frontlinien zu patrouillieren und einen Korridor abzusichern, der Berg-Karabach mit dem armenischen Staatsgebiet verbindet. Wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte, ist die Entsendung von 1.960 russischen Soldaten und 90 Panzerfahrzeugen geplant.

Der Konflikt zwischen den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken um Berg-Karabach war Ende September wieder voll entbrannt. Seither wurden nach offiziellen Angaben beider Konfliktparteien mehr als 1.300 Menschen getötet, darunter Dutzende Zivilisten. Die nun vereinbarte Waffenruhe trat in der Nacht auf Dienstag in Kraft.

In Jerewan demonstrierten Tausende Menschen gegen die Waffenruhe. Sie beschimpften Paschinian als „Verräter“ und forderten seinen Rücktritt. Hunderte der Demonstranten stürmten den Regierungssitz und das Parlamentsgebäude. Im Regierungssitz verwüsteten sie Büros und zerschmetterten Fenster, im Parlament machten sie sich im Plenumsaal breit. Die armenische Polizei hatte die Situation aber bald unter Kontrolle und sicherte den Regierungssitz ab.

Der armenische Präsident Armen Sarkissian zeigte sich überrascht von der Vereinbarung. „Ich bin von der Presse darüber informiert worden“, sagte er. Aus den Medien habe er auch über die Bedingungen für ein Ende des Kriegs erfahren. „Es gab leider keine Konsultationen oder Diskussionen mit mir über das Dokument“, so Sarkissian. Jeder Schritt, jede Maßnahme und insbesondere die Unterzeichnung eines so wichtigen Dokuments sollten jedoch Gegenstand umfassender Diskussionen sein. Sarkissian kündigte an, vor allem auch die Opposition zusammenzubringen, um einen Ausweg aus der Krise zu finden.

Kurz vor Verkündung der Waffenruhe hatten die aserbaidschanischen Truppen einen russischen Militärhubschrauber abgeschossen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau wurden bei dem Vorfall nahe der russischen Grenze zu Aserbaidschan zwei Soldaten getötet und ein weiterer verletzt. Das aserbaidschanische Außenministerium entschuldigte sich am Montagabend für den Abschuss und sprach von einem „tragischen Vorfall“ und einem Versehen. Russland hat eine Militärbasis in Armenien, unterhält aber auch freundschaftliche Beziehungen zu Aserbaidschan.