Wiener Grüne montieren Wahlsiegerin Hebein ab

Es kam so wie zuletzt erwartet: Die Wiener Grünen haben am Montag ihre Spitzenkandidatin und scheidende Vizebürgermeisterin Birgit Hebein de facto abmontiert. Sie wird im künftigen Gemeinderatsklub keine Funktion innehaben - und das, obwohl sie bei der Wien-Wahl das für die Ökos bisher beste Ergebnis eingefahren hat. Ob sie trotz allem weiterhin Parteichefin bleibt, will sie in den kommenden Tagen noch parteiintern beraten.

Hebein hatte sich sowohl für die Position der Klubobfrau als auch für einen der zwei nicht amtsführenden Stadträte, die den Grünen als Oppositionspartei gemäß ihrem Wahlergebnis zustehen, beworben. Der nunmehr 16-köpfige Klub verweigerte ihr in einer Sitzung am Montagvormittag allerdings in allen Fällen die Zustimmung.

Klubchef bleibt demnach David Ellensohn. Als seine Stellvertreterin wurde Jennifer Kickert bestätigt. Als nicht amtsführende Stadträte wurden der bisherige Planungssprecher Peter Kraus und die Neo-Abgeordnete Judith Pühringer gewählt - und das mit klarer Mehrheit, wie es aus der Partei hieß. Konkrete Abstimmungsergebnisse wurden nicht bekanntgegeben.

Hebein hatte vehement für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition gekämpft - und verloren. Denn die SPÖ wird die kommenden fünf Jahre mit den NEOS regieren. Das dürfte wesentlich zu ihrer Demontage beigetragen haben. Die Grünen-Chefin reagierte auf die Entscheidung lediglich via Social Media. Sie nehme die Entscheidung zur Kenntnis und wolle ihren Verbleib als Parteichefin nun parteiintern beraten, teilte sie mit. Mit einem Ergebnis dürfte dem Vernehmen nach noch im Lauf der Woche zu rechnen sein. Hebein wurde im Sommer 2019 nach einem langen Wahlprozess an die Parteispitze gewählt - und zwar bis Ende 2021. Ein vorgezogener Wechsel könnte hier nur stattfinden, wenn die grüne Frontfrau ihr Amt selbst zurücklegt.

Die beiden designierten Stadträte Kraus und Pühringer taten jedenfalls gegenüber der APA kund, in Opposition als Team und „gemeinsames Aushängeschild“ auftreten zu wollen, um „eine grüne Geschichte zu erzählen“. Man werde die rot-pinke Regierung daran messen, ob sie bei der Bewältigung der Corona- und der damit verbundenen Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise sowie der Klimakrise die „richtigen Lösungen“ finde: „Bis jetzt kennen wir nur Überschriften.“

Für die Grünen bedeute der Wechsel nach zehn Jahren Regierung in die Opposition „eine große Zäsur“. Ob Hebein Parteichefin bleiben soll, wollten Pühringer und Kraus nicht kommentieren: „Das richten wir uns nicht über die Medien aus.“

Während die Bestätigung Ellensohns als Klubobmann mit der heutigen Sitzung erledigt war, müssen die beiden Stadtratsposten noch vom Parteirat abgesegnet werden. Dieser wird am Freitag tagen.


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