Virus stoppt die Mühlen der Justiz nicht

Trotz Corona-Krise hält die Justiz den Betrieb voll aufrecht. Vorsicht bewirkt, dass derzeit nur sehr wenige Richter betroffen sind.

Klaus Schröder (OLG-Präsident): "Auch Justizpersonal ist erkrankt. Aber wir scheinen bislang mit einem blauen Auge davonzukommen."
© Julia Hammerle

Von Reinhard Fellner

Innsbruck – Dass das Justizministerium den zweiten Lockdown quasi ignoriert und vollumfänglich weiterverhandeln lässt, garantiert den Rechtsstaat. Um die Öffentlichkeit des Verfahrens zu garantieren, gilt der Besuch einer Verhandlung als Hörer sogar als berechtigter Grund, das Haus zu verlassen. So mancher Zeuge, Rechtsanwalt oder Dolmetscher ist derzeit über eine Gerichtsladung dennoch nicht so recht glücklich.

Für den Sprengel des Oberlandesgerichtes hat Präsident Klaus Schröder deshalb den aktuellen Ist-Zustand erheben lassen. Demnach wurde seit dem Lockdown nur jede fünfte Verhandlung abberaumt. OLG-Präsident Schröder: „Es zeigt sich ein zwiespältiges Bild. An Bezirksgerichten wie Lienz, Kufstein oder Reutte wurde bislang kein einziger Termin abberaumt. In Innsbruck hingegen führten zahlreiche Anträge von Parteien oder deren Anwälten zur Verlegung. Hauptgrund war meist eine Vielzahl am Verfahren beteiligter Personen.

Obwohl so ein Gericht untertags ja alle Teile der Gesellschaft örtlich zusammenführt, hielten sich die Ansteckungen beim Justizpersonal bislang in Grenzen. So wurden im November in ganz Tirol bislang 21 Mitarbeiter, davon vier RichterInnen, positiv getestet. 19 weitere Mitarbeiter fallen zudem aus, da sie sich als K1-Personen in Quarantäne befinden. Schröder: „Im Frühjahr hatten wir bei geschlossenen Gerichten sechs positive Mitarbeiter. Die Situation ist derzeit aber nicht zu vergleichen. Es scheint, als würde die Tiroler Justiz den Betrieb mit einem blauen Auge überstehen. Auch unsere strengen Schutzmaßnahmen zeigen offenbar Wirkung. Jedenfalls kann sich derzeit jede Partei mit einem halbwegs guten Gefühl bei Gericht ­einfinden.“

Ähnlich sieht die Situation übrigens bei der Innsbrucker Staatsanwaltschaft aus, wo „nur geringfügige Personalausfälle“ wegen Covid zu beklagen sind.


Schlagworte