Ein Jahr EU-Kommission Von der Leyen: Geteilte Reaktionen

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat vor einem Jahr, am 1. Dezember 2019, ihre Arbeit aufgenommen. Für Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist das Jahr der EU-Kommission ebenso wie der Regierungen Europas von „Ausnahmebedingungen“ durch die Corona-Pandemie geprägt gewesen. Mit ihren Impfstoff-Verträgen sei von der Leyen „ein ganz großer Erfolg“ gelungen, auch wenn Europa nach dem ersten Schock unkoordiniert agiert habe.

„Das ist nur gelungen, weil wir unsere Kräfte gebündelt haben, weil wir einen EU-Beschaffungsvorgang gemacht haben, sagte Edtstadler zu von der Leyens Impfstoff-Aktion.

Von der Leyen habe sie „politisch nicht von den Socken gehauen“, sie habe aber „eine ordentliche Arbeit gemacht“, sagte die NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon im ORF Mittagsjournal. Die grüne Fraktionschefin Ska Keller lobte, dass von der Leyen in ihre Kommission gleich viele Frauen wie Männer aufgenommen habe. Außerdem hob sie den „Green Deal“, die EU-Klimaschutzstrategie der EU-Kommission, positiv hervor.

„Von der Leyen bleibt ein Jahr nach Amtsantritt Ankündigungspräsidentin“, kritisierte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Nicola Beer, von der deutschen FDP . „Die EU ist weit entfernt von einer Sternstunde. Sie ist außenpolitisch so gut wie unsichtbar, innenpolitisch zerstritten über Migration, Haushalt und Rechtsstaatsmechanismus.“

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Der Präsident der europäischen Wirtschaftskammer „Eurochambres“, Christoph Leitl, sagte, von der Leyen habe bei der Corona-Koordinierung der EU und beim Beschluss des Wiederaufbaufonds als dessen Architektin entscheidend mitgewirkt


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