Justizminister sieht keinen Wahlbetrug, Trump klagt weiter

Das US-Justizministerium hat nach Angaben von Minister William Barr bisher keine Beweise für den von US-Präsident Donald Trump behaupteten Wahlbetrug im großen Stil gefunden. „Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können“, sagte Barr. Der Justizminister widersprach damit Trump, dessen Anwälte unterdessen eine weitere Klage gegen das Wahlergebnis des US-Bundesstaats Wisconsin einreichten.

Trump behauptet weiterhin, sein demokratischer Herausforderer Joe Biden habe die Wahl am 3. November nur wegen massiven Betrugs gewonnen. Belastbare Beweise hat Trump nicht vorgelegt. Der amtierende Präsident versucht mit einer Klagewelle, das Wahlergebnis anzufechten. Biden soll am 20. Jänner als Präsident vereidigt werden.

Die Anwälte des US-Präsidenten fordern in einer am Dienstag eingereichten Klage, mehr als 220.000 per Post eingeschickte Stimmzettel nicht zu berücksichtigen, weil sie unrechtmäßig eingereicht worden seien. Wisconsin hatte am Vortag die Ergebnisse der Präsidentenwahl mit dem Sieg des Herausforderers Joe Biden in dem Bundesstaat offiziell bestätigt.

Die Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten sind der Schlüssel zum Sieg bei einer Präsidentenwahl. Das Staatsoberhaupt wird nicht vom Volk direkt gewählt, sondern von Wahlleuten, die ihre Stimmen gemäß den Ergebnissen in ihrem Bundesstaat abgeben. Der Demokrat Biden hat nach Berechnungen von US-Medien 306 Wahlleute hinter sich, für die Wahl zum Präsidenten benötigt er 270. Trump kommt auf 232 Wahlleute. Wisconsin bringt 10 Stimmen von Wahlleuten.


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