Deutschland verlängert Teil-Lockdown bis 10. Jänner

Bund und Länder in Deutschland haben sich auf eine Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 10. Jänner geeinigt. Das teilten Kanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Mittwochabend nach Beratungen der Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer mit. In Italien wurden indes die Corona-Beschränkungen über die Weihnachtsfeiertage verschärft. Von 21. Dezember bis 6. Jänner sind Reisen zwischen den Regionen sowie Fahrten zwischen Städten verboten.

Der Bund habe in den fünfstündigen Beratungen klar gemacht, dass man geschlossene Betriebe anders als im November und Dezember nicht mehr nach Umsatz entschädigen werde, machte Merkel deutlich. „Die Länder haben das zur Kenntnis genommen“, fügte sie mit Blick auf Differenzen hinzu. Söder brachte angesichts der weiter hohen Infektionszahlen sogar weitere Verschärfungen ins Gespräch.

Bisher gilt der Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember. Dies hat vor allem rechtliche Gründe: Bund und Länder dürfen nach dem Bevölkerungsschutzgesetz Corona-Einschränkungen immer nur für vier Wochen verhängen. Deshalb müssen die Länder eine neue Anordnung erlassen. In den Beratungen hatten sich Teilnehmerangaben zufolge vor allem Merkel, Söder sowie Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet für den Zeitplan bis zum 10. Jänner ausgesprochen. Am 4. Jänner will die Chefrunde von Bund und Ländern entscheiden, wie es in dem Monat mit den Corona-Maßnahmen weitergehen soll.

Die Ankündigung eines verlängerten Teil-Lockdowns kommt vor dem Hintergrund eines neuen Höchststandes an Corona-Toten von 487, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwoch gemeldet hatte. Zudem verzeichnete das RKI 17.270 Neuinfektionen innerhalb der vergangenen 24 Stunden, rund 1350 weniger als vor einer Woche. Immer mehr Intensivbetten in Deutschland sind belegt. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag laut RKI bei 134.

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Unterdessen verschärfte die italienische Regierung die Corona-Beschränkungen über die Weihnachtsfeiertage. Von 21. Dezember bis 6. Jänner sind Reisen zwischen den Regionen, sowie Fahrten zwischen Städten verboten, beschloss der Ministerrat in der Nacht auf Donnerstag. Damit werden die Italiener nicht mit Angehörigen feiern können, die in anderen Regionen leben. Sie werden während den Weihnachtsfeiertagen auch nicht zu ihren Ferienwohnungen fahren dürfen.

Bis 7. Jänner soll mit Ausnahme der Volksschulen Fernunterricht angeboten werden. Danach Jänner sollen dann alle Schüler in die Klassen zurückkehren, beschloss die Regierung. In ganz Italien bleibt die seit Anfang November geltende Ausgangssperre von 21. Dezember bis 6. Jänner in Kraft. Skigebiete müssen geschlossen bleiben.


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