Vrabl-Sanda verteidigt im U-Ausschuss Arbeit der WKStA

Die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ilse Vrabl-Sanda, hat im Ibiza-Untersuchungsausschuss die Arbeit und Struktur ihrer Behörde verteidigt. „Die Staatsanwaltschaft hat nicht gewonnen, wenn ein Beschuldigter angeklagt wird und sie hat auch nicht verloren, wenn das Verfahren eingestellt wird“, sagte sie in ihrem Eingangsstatement. Abermals machte sie kein Hehl daraus, dass man innerhalb des Justizsystems nicht nur Freunde habe.

Die WKStA unterliege der „strengsten Kontrolle, die es im staatsanwaltlichen System überhaupt gibt“, verwies Vrabl-Sanda auf die bei öffentlich besonders interessanten Fragen zu erstellenden Vorhabensberichte. „Es wird in solchen Verfahren keine einzige Anklage geben, die nicht mitgetragen wird“, verwies sie etwa auf den Ibiza-Komplex. Zentrale Aufgabe der Staatsanwälte sei nämlich die Aufklärung - unabhängig vom Ausgang eines Verfahrens.

Zu konkreten Erkenntnissen bei den im Untersuchungsausschuss behandelten Fällen konnte bzw. durfte Vrabl-Sanda wie zu erwarten nichts sagen. Nur so viel: Die Ermittlungen seien in einigen Strängen schon gut vorangeschritten. Allerdings begegne man auch „einigen Unwägbarkeiten, die von außen kommen“, erneuerte sie ihre bereits öffentlich geäußerte Kritik an der Behörden-Zusammenarbeit. Diese zu begradigen und aufzulösen „ist mir leider noch nicht gelungen“.

Auch die „unentbehrlichen“ Strukturen der WKStA rechtfertigte deren Leiterin. So seien die Aufgaben der Gruppenleiter und Gruppenleiterinnen „ganz essenzielle“. Die umfangreichen Aktenkomplexe verlangten die Arbeit in Teams und: „Kein Staatsanwalt soll sich allein gelassen finden.“ Derzeit würden ungefähr 210 Verfahren geführt, davon viele Großverfahren. Personell sei man daher „noch nicht ausreichend aufgestellt“.

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