Siegele: „Dreierlandtag ist ein Tiger mit Zähnen“

50 Prozent der Anträge im Dreierlandtag seien voll umgesetzt worden. Eine Reform täte dennoch not, sagt Landesvolksanwalt Josef Siegele.

In drei Bänden und auf 1500 Seiten hat Landesvolksanwalt Josef Siegele die Effizienz und Geschichte des Dreierlandtages analysiert.

Innsbruck – Im Büro von Landesvolksanwalt Josef Siegele stapeln sich die druckfrischen Exemplare seines Werks „50 Jahre gemeinsame Landtage 1970 bis 2020“. Drei Bände und 1500 Seiten hat es gebraucht, um eine fundierte Analyse vorzulegen.

Der Dreierlandtag, also jener, wo sich die Landespolitiker aus Tirol, Südtirol und dem Trentino treffen, sei „überhaupt kein zahnloser Tiger“. Dieses Vorurteil hält sich fast schon so lange, wie es den Dreierlandtag gibt. 1970 trafen sich die Abgeordneten aus Tirol und Südtirol zum ersten Mal zu einer gemeinsamen Sitzung in Bozen. Das galt als Sensation und als wichtige Annäherung. 1991 kam das Trentino dazu, 1993 schied Vorarlberg auf eigenen Wunsch aus. So wurde aus dem Zweier-, ein Vierer- und letztlich der Dreierlandtag, der alle zwei Jahre tagt. Zum letzten Mal trafen sich die Abgeordneten 2019 in Bozen.

„50 Prozent der Anträge sind vollinhaltlich umgesetzt worden“, sagt Siegele. Andere wurden modifiziert oder mussten abgeändert werden, weil die jeweiligen nationalen Gesetze es notwendig gemacht hätten. „Nur sieben Prozent der Anträge wurden schubladisiert.“

Dennoch regt der Autor eine Reform des Gremiums an. Jährlich sollten sich demnach die Klubobleute, die Regierungsmitglieder und die Landtagspräsidenten der drei Länder treffen und eine Kommission mit Entscheidungskompetenz bilden. „Diese Kommission könnte auf Bundeslandebene besprechen, welche Anträge auf die Tagesordnung des Dreierlandtages kommen.“ Die Kommission wäre demnach dem Dreierlandtag vorgeschaltet.

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Als die größten drei Errungenschaften des Dreierlandtags nennt Siegele an erster Stelle die Gründung eines gemeinsamen Krisenmanagements der drei Länder. Zweitens die sportliche und kulturelle Zusammenarbeit. „Jedes Kind in Tirol sollte nicht nur Englisch, sondern auch Italienisch lernen, um den Austausch zu fördern.“ Als drittes nennt Siegele die Verkehrspolitik. Zumindest die drei Länder seien sich einig, wenn auch die Nationalstaaten nicht. (aheu)


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