Gemeinderat Schwaz: Signal für Flüchtlingshilfe in Moria

Die Diskussion wurde so hitzig, dass die Gemeinderatssitzung unterbrochen wurde.
© Fankhauser

Schwaz – Der Antrag von GR Albert Polletta zur Aufnahme von Familien aus dem Flüchtlingslager Moria in Griechenland sorgte in der Gemeinderatssitzung in Schwaz für eine emotionsgeladene Debatte.

Der Sozialausschuss entschied, das Anliegen abzuweisen. „Wir können als Stadt eine solche Entscheidung nicht treffen, da sind wir an den Bund geheftet“, erklärte VBM Victoria Weber (SPÖ). Erst wenn der Bund sich bereit erkläre, Menschen aus Moria aufzunehmen, könne man als Stadt Schwaz Solidarität beweisen und, wenn nötig, Kapazitäten zur Verfügung stellen. Und dazu sei man wie schon zuvor gerne bereit.

Das ist Polletta aber zu wenig: „Ich hätte mir mehr Mut erhofft. Wir könnten der Tropfen zu sein, der den Stein aushöhlt, und hätten die Chance, etwas zu bewirken.“ Der freie Mandatar wurde von den Grünen bestärkt. „Schwaz hat viel Herz. Aber wenn alle nichts tun, wird auch nichts passieren. Ich bitte darum, dass wir ein Signal nach Wien senden“, sagte Bernd Weißenbacher.

Kritik hagelte es vom freien Mandatar Benjamin Kranzl. Man müsse vor Ort helfen und „wir haben keinen Platz“. Ein Nein zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria kam auch von der FPÖ.

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Bevor die Emotionen überkochten, kam zu einer kurzen Unterbrechung. Unerwartet rückten die Fraktionen zusammen und BM Hans Lintner (ÖVP) verkündete, dass es einen Zusatz-Antrag gibt: „Die Stadt Schwaz fordert die EU-Kommission und die Österreichische Bundesregierung auf, das Flüchtlingsdrama in Moria zu beenden und ein Zeichen für die Menschlichkeit zu setzen.“ Zudem wurde betont, dass, wenn es seitens der Regierung zur Aufnahme von Flüchtlingen komme, Schwaz sich wie gewohnt solidarisch zeige. (emf)


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