Krisenbudget, das „vieles möglich machen“ soll, in Zirl abgesegnet

BM Thomas Öfner freut sich über die „breite Zustimmung“.
© Domanig

Zirl – Mit 14:5 Stimmen hat der Zirler Gemeinderat den Budgetentwurf für 2021 abgesegnet – eine „breite Zustimmung“, über die sich BM Thomas Öfner (Für Zirl) sehr freut. Schließlich sei das angesichts der Mehrheitsverhältnisse in Zirl nicht selbstverständlich. Im Vorfeld habe es viele kons­truktiv verlaufene Sitzungen gegeben, der Voranschlag sei unter Einbeziehung aller Fraktionen „sehr transparent zustande gekommen“.

Trotz eines historisch nie dagewesenen Einbruchs bei den Abgabenertragsanteilen – bei weiter steigenden Transferzahlungen ans Land – liege nun ein Haushalt vor, „der in schwierigen Zeiten wichtige Dinge möglich macht“, sagt Öfner. Dazu zählen etwa der Breitbandausbau (ca. 408.000 Euro), eine neue Heizanlage für die Mittelschule mit erneuerbarer Energie statt Öl (300.000 Euro), eine Solaranlage im Bereich Sozialzentrum „’s zenzi“/Feuerwehr (75.000 Euro), Straßenbaumaßnahmen (225.000 Euro), neue Urnengräber am Friedhof, ein neues Bauhoffahrzeug, die Einführung einer Bürgerkarte oder die Umrüstung der Müllentsorgung auf ein Chip-System.

Viele Infrastruktur-Investitionen seien dank der Covid-Förderpakete von Bund und Land möglich. Der Voranschlag beinhaltet zudem den Verkauf zweier Grundstücke im Gewerbegebiet Zirler Wiesen (653.000 Euro) sowie einer Immobilie samt Grundstück in der Schwabstraße (200.000 Euro).

Während „Für Zirl“, „Zukunft Zirl“, „Frischer Wind und Grüne“ sowie die FPÖ für das Budget (24,1 Mio. Euro im Finanzierungshaushalt) stimmten, war die Liste „Zirl Aktiv“ dagegen. Die von BM Öfner genannte Transparenz fehle „in weiten Teilen“, kritisiert Vize-BM Victoria Rausch.

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Die Vorhaben für 2021 seien zwar vorgelegt worden, es habe aber „keine ernsthaften Beratungen“ und „keine gemeinsame Priorisierung“ gegeben. Dass Öfner „in der Sitzung laut eigener Aussage den Beschluss zum Budget gleichzeitig als Zustimmung zu Projekten wertet, die in keinem Gremium empfohlen oder vom Gemeinderat beschlossen wurden, spricht für uns auch eine sehr deutliche Sprache“, meint Rausch. (md)


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