EU-Ratspräsidentschaft wird von Portugal übernommen

Portugal übernimmt mit dem Beginn des Jahres 2021 turnusgemäß für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland. Auch das kommende halbe Jahr wird vor allem von den Folgen der Corona-Pandemie bestimmt werden. Dabei stehen die anlaufende Impfkampagne und die beginnende Umsetzung des milliardenschweren EU-Hilfspakets im Vordergrund.

Mit dem Motto „Zeit zum Handeln: für einen gerechten, grünen und digitalen Wiederaufbau“ nimmt die linke Regierung in Lissabon die Ziele des Corona-Hilfspakets der Europäischen Union auf. „Es ist eine Ehre und eine enorme Verantwortung für Portugal, den Staffelstab von Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu übernehmen“, schrieb der sozialistische Regierungschef António Costa auf Twitter. Das Land am südwestlichen Rand Europas mit 10,3 Millionen Einwohnern übernimmt die Ratspräsidentschaft bereits zum vierten Mal.

Zu den Herausforderungen der Corona-Pandemie kommen die Probleme, die der Brexit trotz des im letzten Augenblick ausgehandelten Handelsabkommens zwischen der EU und Großbritannien bereiten wird. Auch das schwierige Migrationsproblem erbt Portugal von Deutschland. Als eigenen Schwerpunkt nennt Portugal die Intensivierung der Beziehungen der EU mit Afrika. Zur Jahresmitte übernimmt dann Slowenien die Ratspräsidentschaft, die alle sechs Monate wechselt.

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