Polizeieinsatz wegen Covid-Demos in Innsbruck

Eine unangemeldete Demonstration samt Gegendemo alarmierte die Innsbrucker Polizei.

800 Gegner der Corona-Maßnahmen trafen bei einem „Spaziergang“ auf 100 Gegendemonstranten.
© De Moor

Innsbruck – In sozialen Medien hatten über Tage Personen zu einem so genannten „Spaziergang gegen Corona-Maßnahmen“ aufgerufen. Obwohl bewusst nicht so tituliert, wurde der Marsch durch die Innsbrucker Innenstadt auch erst als Demonstration bei der Polizei angemeldet. Vorgestern wurde diese Anmeldung jedoch von den Initiatoren wieder zurückgezogen – was wohl nicht alle Interessierten bemerkt hatten. Und so trafen gestern Mittag an die 800 Personen in der Maria-Theresien-Straße zusammen, um friedlich gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu demonstrieren.

Kein Problem für die Innsbrucker Polizei, die die Menschenansammlung zum neuen Jahr begleitete und die Versammlung bewusst nicht auflöste.

Kritisch wurde es erst, als sich vier angemeldete Demonstrationen verschiedener autonomer Gruppen für die Landespolizeidirektion (LPD) als Gegendemonstration zum „Corona-Spaziergang“ herauskristallisiert hatten.

Kritisch wurde es erst, als sich vier angemeldete Demonstrationen verschiedener autonomer Gruppen für die Landespolizeidirektion (LPD) als Gegendemonstration zum „Corona-Spaziergang“ herauskristallisiert hatten.
© Foto Rudy De Moor

Florian Greil, Leiter der LPD-Sicherheitsabteilung, zur TT: „Wir haben die Polizeikräfte sofort aufgestockt, um zu verhindern, dass die rund 100 Gegendemonstranten direkt mit der Hauptdemonstration zusammentreffen können.“

Keine leichte Aufgabe für die Polizeikräfte, die die Demonstranten durch die Stadt kanalisierten. Greil: „Es war für uns erst eine undurchsichtige Situation, zumal die angemeldeten Demonstrationen der Einzelgruppierungen wohl nur als Nebelgranaten zu qualifizieren sind. Von den Demonstranten der autonomen Gruppen ging zudem auch Aggression aus.“

Weitergehende Gewalt konnte die Polizei aber verhindern. Der autonome Zug mit Plakaten wie „Impfzwang – rettet Leben!“ wurde von der Polizei jedoch aufgelöst, Transparente wurden abgenommen.

Nach klärenden Gesprächen löste sich auch der „Spaziergang“ der Maßnahmen-Gegner um 15.00 Uhr am Marktplatz auf.

Mehrere Anzeigen auf beiden Seiten, Polizei appelliert

Es wurden mehrere Anzeigen gegen Mitglieder beider Seiten, unter anderem wegen Nichteinhalten der Covid-Schutzbestimmungen, Ordnungsstörungen, Ehrenkränkungen sowie nach dem Versammlungsgesetz erstattet. Es wurden zwei Organisatoren der Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstration erhoben, die sich nach dem Versammlungsgesetz zu verantworten haben. Im Einsatz standen 50 Polizeibeamte.

Die Landespolizeidirektion appelliert eindringlich an all jene, die Versammlungen abhalten wollen, diese ordnungsgemäß der zuständigen Sicherheitsbehörde anzuzeigen. Nur so kann das verfassungsmäßig eingeräumte Recht auf Versammlung gewährleistet werden. Sich zu versammeln ist nach der aktuell geltenden 2. Covid-19-Notmaßnahmen VO erlaubt, jedoch ist der Mindestabstand von einem Meter einzuhalten und ein eng anliegender mechanischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen. (fell)


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