Schlagabtausch um Parkgebühr im Schatten der Festung Kufstein

Die Parkgebühr ist den Grünen in Kufstein zu niedrig.
© Otter

Kufstein – Die von den Grünen beantragte Erhöhung der Parkgebühren in Kufstein sorgt weiter für Diskussionen. Wie berichtet, möchte die Partei die Gebühr von derzeit 50 Cent pro Stunde auf einen Euro erhöhen. Die Mehreinnahmen, laut GR Victoria Da Costa bis zu 130.000 Euro im Jahr, sollen im Gegenzug in die Öffis fließen. Der Vorschlag stößt bei den anderen Gemeinderatsgruppierungen auf wenig Gegenliebe, da es derzeit das falsche Signal sei und die Wirtschaft ohnedies bereits durch die Corona-Pandemie gebeutelt werde, wie es im Gespräch mit der TT hieß.

FPÖ-Stadtparteiobmann Christofer Ranzmaier – die Freiheitlichen sind durch den Austritt der Mandatare der GKL/Liste Thaler nicht mehr im Gemeinderat vertreten – meldet sich mit einer Presseaussendung zu Wort. Er spricht von einer „grünen Autohasser-Fraktion“, deren Vorschlag darauf abzielt, „das grüne Lieblingsfeindbild – den bösen Autofahrer – noch weiter zu melken“. Das Argument des von der Stadt ausgerufenen Klimanotstandes lässt er nicht gelten, denn „mit diesem grünen Ablasshandel für Autofahrer wird man kein einziges Auto aus der Stadt bekommen“, so Ranzmaier. „Das grüne Spielen mit diesem Klimanotstand ist nun ein klassischer Fall von ‚Die Geister, die ich rief‘, welchen die Stadtführung nicht nur sich selbst, sondern insbesondere der Bevölkerung eingebrockt hat“, kritisiert Ranzmaier.

Für die Grünen zeigt sich in den Reaktionen ihres Antrags, wie „rückwärtsgewandt die Mehrheit im Kufsteiner Gemeinderat denkt und handelt“. Für GR Da Costa könnte man mit der Anhebung der Gebühr, ganz abgesehen von Mehreinnahmen, die Pkw auf „die ausreichenden unterirdischen Flächen lenken, um mehr Raum für Grünflächen, Begegnungszonen und Anrainerparkplätze zu schaffen. Das führt dazu, dass langfristig wieder mehr Raum für die Kufsteiner und Kufsteinerinnen im Stadtzentrum geschaffen wird“, so 
Da Costa. (wo)

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