Abgesagter Gemeinderat: Schwazer Mandatar fordert Sitzung ein

Ein Schwazer Mandatar ortet aufgrund einer abgesagten Gemeinderatssitzung politischen Stillstand.

Mit viel Abstand und Sicherheitsmaßnahmen wurden im SZentrum Schwaz Sitzungen abgehalten. Im Jänner soll keine stattfinden.
© Fankhauser

Von Eva-Maria Fankhauser

Schwaz – Am Donnerstag erreichte die Schwazer Gemeinderäte eine Mail des Bürgermeisters. Darin erklärt Hans Lintner, dass die geplante erste Sitzung im neuen Jahr am 20. Jänner abgesagt werden müsse. Grund dafür sei der verlängerte Lockdown. Sachlich erklärte BM Lintner, dass man auf Empfehlungen der Landes- und der Bundesregierung „vermeidbare Sitzungen der politischen Gremien in den Gemeinden“ verschieben solle. Die Jahresplanung, die Lintner zum beschlossenen Budget präsentieren wollte, sowie die städtischen Statistiken (Standesamt, Meldeamt etc.) werde er in Kürze an alle Gemeinderäte digital übermitteln.

Doch der freie Mandatar Benjamin Kranzl ist über die abgesagte Sitzung empört. Er sieht die Empfehlung der Landes- und Bundesregierung kritisch. „Ich finde es schade, wenn Politiker nicht weiterarbeiten, während viele andere Berufsgruppen auch im Lockdown ihrer Arbeit nachgehen. Es ist ja nicht so, dass es nicht möglich wäre, die Sitzung mit allen nötigen Sicherheitsmaßnahmen abzuhalten“, erklärt Kranzl.

Aufschieben von Sitzungen könne kein Dauerzustand sein

Auf die Frage, ob es wichtige, unaufschiebbare Punkte auf der Tagesordnung für den Jänner gebe, antwortete Kranzl: „Ja, natürlich. Wie etwa die Finanzen, aber auch andere. Aber es geht im Allgemeinen darum, dass es keinen Grund gibt, die Sitzung zu verschieben.“ Genaue Punkte konnte er jedoch nicht nennen. Ihm gehe es mehr darum, dass der nächste Lockdown folgen könnte und das Aufschieben von Sitzungen kein Dauerzustand sein könne. Zudem seien Sitzungen auch per Video möglich. „Obwohl man in den vergangenen Sitzungen im SZentrum ja gesehen hat, dass man genügend Abstand halten kann“, sagt er. Zuletzt wurden für die Sprecher auch eigene Bereiche mit Plexiglas aufgebaut.

Er wolle unbedingt als Politiker in Schwaz weiterarbeiten und Themen nicht auf die lange Bank schieben. „Wenn das der Stadtrat nicht kann oder will, ist das lediglich ein weiteres Zeichen, dass die zuständigen Politiker ihrer Verantwortung nicht nachkommen wollen“, stellt Kranzl klar.

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