Kocher löst Aschbacher ab: Ein neuer Kämpfer gegen die Arbeitslosigkeit

Der bisherige IHS-Chef Martin Kocher übernimmt von Christine Aschbacher das Arbeitsministerium. Die Zuständigkeit für Jugend und Familie wandert zur türkisen Frauenministerin Susanne Raab.

„Ein zusätzlicher Top-Experte“: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP, r.) holt den Wirtschaftsforscher Martin Kocher in die Regierung.
© APA

Von Wolfgang Sablatnig

Wien – Der Ökonom Martin Kocher weiß, was im Arbeitsministerium von ihm erwartet wird. Erstens die akute Bewältigung der Arbeitslosigkeit, die in der Corona-Krise in ungeahnte Höhen geklettert ist. Zweitens Beschäftigung für die Zeit danach zu schaffen: Sein Ziel sei, dass die Arbeitslosigkeit nicht erst 2024 wieder auf das Niveau von vor der Krise sinkt. Und drittens über die „Zukunft der Arbeit“ nachzudenken, über die Folgen von Digitalisierung, Strukturwandel und – auch das wird laut Kocher wieder Thema – Fachkräftemangel.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte den Wirtschaftsexperten gestern als neuen Arbeitsminister vor. Bereits gestern besprach sich auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit dem neuen Minister. Heute ist die Angelobung vorgesehen.

📽 Video | Kurz stellt Kocher als neuen Arbeitsminister vor

Kocher ist kein Mitglied der ÖVP und will das auch nicht werden. Die Agenden für Jugend und Familie – bisher ebenfalls in der Hand der zurückgetretenen Christine Aschbacher – wandern ins Kanzleramt zur türkisen Integrations- und Frauenministerin Susanne Raab.

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Der Wechsel in der Regierung wurde nötig, nachdem die bisherige Arbeits- und Familienministerin Aschbacher am Samstagabend ihren Rücktritt erklärt hatte. Sie zog damit die Konsequenzen aus den Vorwürfen, sie habe sowohl bei ihrer Diplomarbeit an der Fachhochschule Wiener Neustadt (2006) als auch bei ihrer Dissertation an der Slowakischen Technischen Universität (2012–2020) wissenschaftliche Standards verletzt und abgeschrieben. Plagiatsexperte Stefan Weber hatte die Affäre am Freitag ins Rollen gebracht.

Die Auswahl Kochers überrascht. Zuvor war über Experten aus der Industriellenvereinigung oder ÖVP-Politiker spekuliert worden. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer soll sich dafür starkgemacht haben, den Posten wieder steirisch zu besetzen. Bereits am Samstagabend fragte Kurz aber bei Kocher an.

📽 Video | Martin Kocher vor Angelobung:

Die beiden kennen einander. „Lieber Martin“, „lieber Sebastian“: Ihr Umgang bei der Präsentation gestern Mittag im Kanzleramt klang freundlich und vertraut.

Kocher war schon bisher am Rand der Politik tätig: Seit 2016 führte der 47-Jährige das Institut für Höhere Studien (IHS), eines der beiden führenden Wirtschaftsforschungsinstitute im Land. Gemeinsam mit Christoph Badelt vom Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo präsentierte er regelmäßig die Konjunkturprognosen, auf denen die Regierung ihre Politik aufbaut. Im Vorjahr übernahm Kocher außerdem den Vorsitz im Fiskalrat, der die Regierung berät.

📽 Video | Martin Kocher im Porträt:

Kurz begrüßte Kocher im Regierungsteam als „zusätzlichen Top-Experten“ neben Persönlichkeiten wie Finanzminister Gernot Blümel und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP). Der Regierungschef sieht als wichtige Aufgaben, „Österreich wieder zu alter wirtschaftlicher Stärke“ zu führen und Menschen wieder in Arbeit zu bringen.

Mit dem IHS hat Kocher schon bisher an der Bekämpfung der Rekordarbeitslosigkeit mitgewirkt und das Modell der Kurzarbeit mit entworfen. Aktuell profitieren davon mehr als 400.000 Menschen. Ohne die Kurzarbeit wäre die Arbeitslosigkeit noch höher.

Dennoch ist die Kurzarbeit für Kocher kein auf Dauer angelegtes Modell. Die aktuelle Regelung gilt bis Ende März. Wenn die Impfung jetzt tatsächlich zu wirken beginne und sich die Wirtschaft in den nächsten Monaten zu erholen beginne, sei eine Verlängerung um einige Monate vorstellbar, sagt der Neo-Minister. Wenn die Erholung aber ausbleibe, seien neue Modelle gefragt.

Vorschusslorbeeren für Kocher gab es wenig überraschend vom grünen Regierungspartner Werner Kogler. Aber auch Opposition und Sozialpartner kommentierten die Nominierung überwiegend positiv und unterstreichen seine Qualifikation.

📽 Video | Politologe Filzmaier in der ZiB2 zur Bestellung von Kocher:

Eine „Schonfrist“ dürfe sich der neue Minister angesichts der großen Herausforderungen aber nicht erwarten, sagte Arbeiterkammerpräsidentin Renate Anderl schon bevor der Name Kocher feststand.

Der neue Minister bekam auch gleich die erste Wunschliste präsentiert: Der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried fordert eine nachhaltige Erhöhung des Arbeitslosengeldes, mehr Mittel und Personal für das Arbeitsmarktservice sowie die Wiedereinführung der „Aktion 20.000“ für Langzeitarbeitslose. ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian fordert ein besseres, treffsicheres Angebot an Qualifizierungsmaßnahmen und mehr Unterstützung für ältere Arbeitslose.

Nur FPÖ-Klubchef Herbert Kickl befürchtet, „dass da wieder der ganze Instrumentenkoffer wirtschaftsliberaler Dogmatiker ausgepackt wird“ – während für Parteiobmann Norbert Hofer die Qualifikation Kochers „ohne Zweifel“ feststeht.

Hofer hätte sich von Kurz aber eine umfangreichere Umbildung der Regierung erwartet. Auch NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker bedauert, dass es dazu nicht gekommen ist – er sieht Bedarf dafür vor allem im Gesundheitsressort von Rudolf Anschober (Grüne).


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