IHS-Chef Kocher nach Aschbacher-Abgang neuer Arbeitsminister

Die Nachfolge der nach einer Plagiatsaffäre zurückgetretenen Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher ist geregelt. Als neuen Arbeitsminister stellte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag überraschend Martin Kocher vor. Der 47-jährige Wirtschaftsforscher leitet das Institut für Höhere Studien und ist kein ÖVP-Mitglied. Der Bereich Familie und Jugend bleibt aber in der Partei und wandert zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab. Angelobt wird am Montag.

Eigentlich wollte Kurz den Nachfolger Aschbachers erst am Montag vorstellen, zog die Präsentation dann aber um einen Tag vor. Aber auch inhaltlich war die Wahl eine Überraschung. Die FPÖ hatte im Vorfeld nämlich den Arbeitsmarktexperten der Industriellenvereinigung als wahrscheinlichen Nachfolger ins Spiel gebracht. Und auch medial wurde Kocher nicht als möglicher Nachfolger genannt.

Kurz begründete Kochers Kür dann mit den Herausforderungen der Corona-Krise. Nach der Pandemie werde es darum gehen, „Österreich wieder zu alter Wirtschaftsstärke zurückzuführen und möglichst viele Menschen in Beschäftigung zu bringen“. Das wolle er mit einem „starken Team machen“, welches nun um einen „zusätzlichen Topexperten“ erweitert werde.

Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl (SPÖ) hatte schon am Vormittag angekündigt, dem neuen Minister angesichts der hohen Arbeitslosigkeit keine „Schonfrist“ gewähren zu können. Dies sah am Sonntag auch Kocher selbst so. Die Nominierung sei auch für ihn „überraschend“ gekommen, aber: „Es gibt keine Einarbeitungszeit. Wir werden voll mit heute Nachmittag losstarten und die Herausforderungen angehen.“ Inhaltlich nannte er drei Schwerpunkte: die Bewältigung der akuten Krise bis zum Sommer sowie das Schaffen von Beschäftigung und die „Zukunft der Arbeit“.

Die anderen Parteien bereiteten dem neuen Minister einen überwiegend freundlichen Empfang. Für den Grünen Vizekanzler Werner Kogler ist der neue Regierungskollege ein „kluger Ökonom und vorausschauender Experte“. Aber auch SPÖ, FPÖ und NEOS lobten seine Qualifikation. Wenngleich SP-Vizeklubchef Jörg Leichtfried betonte, Kocher an seinem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zu messen und NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker sich eine größere Regierungsumbildung inklusive Trennung von Gesundheits- und Sozialministerium gewünscht hätte. Einzig FP-Klubchef Herbert Kickl kritisierte Kocher als „beinharten wirtschaftsliberalen Theoretiker“, nachdem Parteichef Norbert dem neuen Minister alles Gute gewünscht hatte.

Ein erstes Gespräch Kochers mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen war noch am Sonntag vorgesehen. Die offizielle Angelobung findet dann am Montag statt. Wobei Kocher vorerst noch alle Funktionen seiner abgetretenen Vorgängerin Aschbacher übernimmt. Nach einer entsprechenden Änderung des Bundesministeriengesetzes wandert die Zuständigkeit für Familie und Jugend dann zu Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) ins Kanzleramt, was formal eine weitere Angelobung erfordert.

Bei SPÖ und NEOS sorgt dieser Plan für Kritik: SP-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek kritisierte die Vermischung von Frauen- und Familienpolitik und warf Raab vor, schon als Frauenministerin untätig zu sein. Auch NEOS-Frauensprecherin Henrike Brandstötter hält die Vermischung der beiden Themen für problematisch: „Frauenpolitik ist kein Beiwagerl der Familienpolitik.“

Zurückgetreten war Aschbacher am Samstagabend, nachdem bekannt geworden war, dass nicht nur ihre Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 unter Plagiatsverdacht steht, sondern auch ihre bereits als Ministerin eingereichte Dissertation. Für diese an der Technischen Universität Bratislava geschriebene Abschlussarbeit hatte Aschbacher an mehreren Stellen fremde Artikel übernommen, ohne die Zitate ordnungsgemäß auszuweisen. Ihren Rücktritt stellte die ÖVP-Politikerin dann als Schritt zum Schutz ihrer Familie dar. Die TU Bratislava kündigte (wie zuvor schon die für die Diplomarbeit zuständige Fachhochschule Wiener Neustadt) die Überprüfung der Abschlussarbeit an. Eine rückwirkende Aberkennung des Titels ist in der Slowakei gesetzlich aber nicht vorgesehen.


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