Meinl-Reisinger von Kocher-Bestellung begeistert

Die NEOS begrüßen den neuen Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) geradezu euphorisch. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erhofft sich durch seine Bestellung einen Kurswechsel der türkis-grünen Bundesregierung zu echter Expertise in ihre Reihen. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl hingegen bekräftigte seine Kritik an Kocher auch trotz Zurufen aus seiner eigenen Partei. Dass Kocher noch vor seiner Vorstellung im Parlament eine Pressekonferenz gab, halte er „für keinen guten Stil“.

Immerhin müsse man Kocher zugestehen, dass er sehr genau wisse, wie man wissenschaftlich arbeitet, konnte sich Kickl bei einer Pressekonferenz einen Seitenhieb auf die wegen einer Plagiatsaffäre abgetretene Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) nicht verkneifen. Der frühere IHS-Chef Kocher werde aber wohl auch seine „politische Stoßrichtung beibehalten“, glaubt Kickl. „Er ist kein unbeschriebenes politisches Blatt“, das sei auch der Grund gewesen, warum er bei Kochers Bestellung nicht in den „Chor der Vorschusslorbeeren eingestimmt“ sei. Die FPÖ habe um den Erhalt der Hacklerpension gekämpft, der neue Arbeitsminister sei gegen die Hacklerpension, erklärte Kickl etwa.

Dass der oberösterreichische FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr seine Kritik an Kocher nicht goutierte, nimmt Kickl „nicht so ernst“. Er sei überzeugt, dass die Freiheitlichen in Oberösterreich auch freiheitliche Politik machen. Vielleicht habe der Klubobmann ja „versehentlich die Nummer der „Oberösterreichischen Nachrichten“ gewählt“ und habe eigentlich ihn anrufen wollen, meinte Kickl.

Richtiggehend begeistert von Kocher sind dagegen die NEOS. Sie schätze Kocher als anerkannten Experten, man habe mit ihm in der Vergangenheit bereits viel zusammengearbeitet und bringe ihm „einen ganz großen Vertrauensvorschuss“ entgegen, so die NEOS-Chefin, die seine „grundsätzlich liberalen Gedanken“ lobte. Kocher kenne sich nicht nur beim Arbeitsmarkt aus. Sie empfehle der Regierung, sein Wissen auch für wirtschafts- und fiskalpolitische Fragen zu nutzen.

„Für die Regierung ist es - ob zufällig oder nicht - eine Erlösung“, so Meinl-Reisinger zu der Umbildung nach Aschbachers Abgang. Statt Schlagzeilen, Schlagworten und Loyalität zu Parteichef Sebastian Kurz könnte nun endlich Expertise und Ernsthaftigkeit im Vordergrund stehen. Sie bezeichnete es als überlegenswert, Kochers Arbeitsressort nun mit den Wirtschafts- oder den Sozialagenden zusammenzuführen und das Gesundheitsressort freizuspielen.


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