Innsbrucker Koalitions-Hickhack geht munter weiter

In Innsbruck gibt es auch im Winter heiße Diskussionen. Die Vizebürgermeisterwahl ist nur eine davon.
© Böhm Thomas

Eine Woche vor der Vizebürgermeisterwahl in Innsbruck besteht innerhalb der Stadtkoalition (Grüne, ÖVP, FI und SPÖ) keine Einigkeit darüber, ob SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr die richtige für dieses Amt ist. Stattdessen führen die Regierungsparteien gleich mehrere kontroverse Diskussionen und richten einander wieder einmal allerhand über die Medien aus. Hier eine Auswahl der aktuellen Meinungsverschiedenheiten.

Mietwohnungen: Die SPÖ blitzte am Mittwoch im Stadtsenat mit ihrem Antrag ab, wonach die Stadt Innsbruck öffentlichen Mietwohnbau auch zu frei finanzierten Konditionen realisieren solle. „Es geht darum, dass die Stadt Innsbruck mit ihren Gesellschaften frei finanzierte Wohnungen zu kostendeckenden Konditionen vermietet und somit das Wohnungsangebot erweitert“, erklärt SPÖ-Stadtparteiobmann Benjamin Plach die Intention des Antrags. Mit der Ablehnung sei eine Chance auf leistbares Wohnen vertan, bedauert Plach. Die ÖVP hingegen betont, dass die mehrheitliche Entscheidung im Stadtsenat fachlich richtig sei. „Die Stellungnahmen der Neuen Heimat und der Innsbrucker Immobiliengesellschaft IIG waren dazu mehr als eindeutig“, hält ÖVP-Gemeinderat Andreas Wanker fest.

Wohngemeinschaften: Viel Kritik aus den Reihen der Regierungspartner erntete Bürgermeister Georg Willi (Grüne) für seine Ankündigung, große Stadtwohnungen als Studenten-WGs anzubieten. Über die negativen Reaktionen zeigt sich Willi verwundert. „Ich bin schon ein wenig überrascht, was die negative Reaktion der ÖVP anbelangt – vor allem, weil diese Vorgehensweise bereits Praxis ist: Solche Studierenden-WGs sind zum Beispiel Teil des Projekts im Schlachthof. Dieses Projekt wurde in einer Arbeitsgruppe mit allen Parteien aus der Koalition, damit auch mit der ÖVP, erarbeitet.“

Feuerwerk: Anlässlich des Leserbriefs des Bürgermeisters zum Silvesterfeuerwerk auf der Seegrube meldet sich wiederum „Für Innsbruck“-Klubobmann Lucas Krackl zu Wort. Er sei dankbar, dass auch unter Bürgermeister Willi das Feuerwerk ermöglicht worden sei, schickt Krackl voraus. Hinsichtlich der Aussage, wonach sich die Grünen im Vorfeld dagegen ausgesprochen hätten, erklärt er: „Richtigzustellen ist, dass es zu keinem Zeitpunkt eine formelle Abstimmung im Stadtsenat für oder gegen ein Feuerwerk gegeben hat. Die Grünen hätten über Bürgermeister Willi als Eigentümervertreter der Stadtmarketing GmbH jederzeit die Beauftragung und Durchführung des Feuerwerks unterbinden können, schließlich ist die Durchführung ohne Budget des Stadtmarketings öffentlich nicht möglich“, so Krackl.

Verkehrsressort: Wie es nach der Abwahl von Uschi Schwarzl (Grüne) als Vizebürgermeisterin weitergeht, wollte die Koalition gestern Abend diskutieren. Im Vorfeld hieß es, man sei gespannt auf die Vorschläge von Bürgermeister Georg Willi dazu. (dd, TT)


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