Italiens Premier Conte stellt sich Vertrauensvotum

Für Italiens Premier Giuseppe Conte beginnt eine entscheidende Woche. Nach dem Austritt des Juniorpartners Italia Viva um Expremier Matteo Renzi aus der Regierungskoalition stellt sich Conte am Montag einer Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer. Am Dienstag ist dann das Vertrauensvotum im Senat vorgesehen. Conte sucht nach einer Mehrheit für seinen Regierungskurs, nicht ausgeschlossen wird, dass es zu einem dritten Kabinett unter seiner Führung kommen könnte.

Der parteilose Jurist ist seit Juni 2018 im Amt und hat bereits einen Koalitionswechsel im September 2019 überstanden. Conte führte an diesem Wochenende Gespräche in der Hoffnung, dass sich vereinzelte Parlamentarier zu einer Gruppe neuer Unterstützer seiner Regierung formieren. Sie sollen die verlorenen Abgeordneten der Kleinpartei Italia Viva ersetzen. Besonders heikel ist die Vertrauensabstimmung am Dienstag im Senat, da Conte dort durchfallen könnte. Italia Viva will sich der Stimme enthalten. Neuwahlen will Staatspräsident Sergio Mattarella wegen der Pandemie vermeiden.


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