Optimismus bei der SPÖ: Der „kritisch-konstruktive Weg“ bis zum Parteitag

Die SPÖ glaubt, den richtigen Weg gefunden zu haben, um den Rückstand auf die ÖVP aufholen zu können. Sie setzt auf Verteilungsgerechtigkeit.

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig sind gegen einen fliegenden Koalitionswechsel.
© APA

Von Michael Sprenger

Wien – Obwohl die jüngsten Umfragen nur ein bescheidenes Plus aufweisen, sorgt dieses in der SPÖ-Zentrale für Optimismus. Je nach Meinungsforschungsinstitut werden der SPÖ aktuell zwischen 22 und 23 Prozent zugeschrieben. Bei der Nationalratswahl 2019 kam die frühere Kanzlerpartei auf knapp 21 Prozent.

In der Parteizentrale versucht man, Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner als harte Oppositionspolitikerin und gleichzeitig als kon­struktive Kraft zu präsentieren. „Das ist sicher eine Herausforderung, aber unsere Parteivorsitzende kann beides glaubwürdig umsetzen. Der kritisch-kon­struktive Weg ist richtig“, sagt Kommunikationschef Stefan Hirsch.

Ludwig unterstützt Regierung

In diesem Zusamenhang ist auch der Auftritt des mächtigen Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig am Sonntag neben Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu lesen. Als es darum ging, der Bevölkerung zu erklären, dass der Lockdown verlängert werden muss, suchte Kurz erstmals aktiv die Unterstützung der größten Oppositionspartei. Ludwig sprach sich mit Rendi-Wagner ab und willigte letzten Endes ein, weil er die Meinung Experten teilte, die zuvor eine Verlängerung des Lockdowns empfohlen hatten. So wie die Parteivorsitzende, die selbst ob ihrer medizinischen Ausbildung als Expertin gilt.

Dass die ÖVP seit Tagen immer auch laut darüber nachdenkt, die Legislaturperiode mit der SPÖ zu Ende zu bringen, sorgt für Spekulationen. Die steigende Nervosität bei den Grünen wollen die Roten nicht erhöhen. Weder Ludwig noch Rendi-Wagner wären für einen fliegenden Koalitionswechsel zu haben.

TT-ePaper gratis lesen

Die Zeitung jederzeit digital abrufen, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

TT ePaper

Zeit nach der Gesundheitskrise

Die SPÖ hofft, dass jetzt rasch der Teil der Bevölkerung geimpft wird, der auch will. Denn die Sozialdemokraten wollen sich jetzt auf die Zeit nach der Gesundheitskrise konzentrieren, die soziale Frage der Verteilungsgerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen. Damit glauben sie, die Prozentpunkte ­aufzuholen, die notwendig sind, um der ÖVP das Kanzleramt wieder streitig machen zu können.

Und wer führt spätestens 2024 die SPÖ in die Wahl? „We cross that bridge when we come to it“, sagte ein Spitzenfunktionär und meinte damit wohl, damit werde sich die Partei dann zu befassen haben, wenn es so weit ist. Heuer ist es jedenfalls so weit, bei einem Parteitag der SPÖ nach außen hin ein Bild der Geschlossenheit abzugeben. Im Februar will man das Datum für den Parteitag fixieren. Schließlich muss eine neue Vorsitzende, ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Von heute aus betrachtet wird dies wohl wieder Rendi-Wagner sein.


Kommentieren


Schlagworte