Internationales Verbot von Atomwaffen tritt in Kraft

Atomwaffen sind ab dem heutigen Freitag international verboten. 90 Tage nach der Ratifikation durch den 50. Unterzeichnerstaat tritt nämlich der Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons/ TPNW) in Kraft. Im maßgeblich von Österreich unterstützten Abkommen verpflichten sich die Unterzeichner dazu, diese Massenvernichtungswaffen „unter keinen Umständen“ einzusetzen. Allerdings wird der Vertrag von den bestehenden Atommächten boykottiert.

Die Unterstützer, darunter Österreich, sprechen dennoch von einem historischen Meilenstein. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) plant für Freitag eine Pressekonferenz dazu. Österreich soll in einem Jahr auch die erste Vertragskonferenz des TPNW ausrichten, der im Jahr 2017 von 122 Staaten unterzeichnet worden war. Aufgrund des massiven Lobbyings der Atommächte haben aber erst 51 Staaten das Abkommen ratifiziert.

Die Befürworter des Vertrags wollen nun vor allem die Öffentlichkeit in den Nuklearstaaten und ihren Verbündeten wie etwa Deutschland mobilisieren. Hoffnungen setzt man auch in den neuen US-Präsidenten Joe Biden. Er war Stellvertreter von US-Präsident Barack Obama, der im Jahr 2010 die Vision einer atomwaffenfreien Welt entwickelte und damit zum Anstoßgeber für den Verbotsvertrag wurde.

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