Portugiesischer Präsident Rebelo de Sousa wiedergewählt

Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa ist bei der Präsidentenwahl in Portugal nach Medienprognosen schon in der ersten Runde für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählt worden. Nach einer Erhebung des als sehr zuverlässig geltenden staatlichen Fernsehsenders RTP erhielt der konservative Politiker und frühere TV-Journalist und Rechtsprofessor (72) am Sonntag zwischen 57 und 62 Prozent der Stimmen. Vor fünf Jahren hatte er gut 52 Prozent bekommen.

Andere TV-Sender und Medien veröffentlichten kurz nach Schließung der letzten Wahllokale ähnliche Zahlen. Um eine Stichwahl am 14. Februar zu umgehen, musste der Sieger mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen. Auf Platz zwei kam den Prognosen zufolge die frühere Europaabgeordnete und sozialistische Kandidatin Ana Gomes mit 13 bis 16 Prozent vor dem Chef der rechtspopulistischen Partei Chega! (Es reicht!), André Ventura (neun bis zwölf Prozent).

Mit ersten aussagekräftigen, offiziellen Auszählungsergebnissen wurde in der Nacht auf Montag gerechnet. Allerdings sagten alle Medien-Beobachter unisono: „Es steht fest: Es gibt keine zweite Runde!“

Die Abstimmung wurde von der dramatischen Zuspitzung der Coronakrise im EU-Land überschattet. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag zuletzt bei etwa 750. Das ist einer der höchsten Werte weltweit.

Wegen der Pandemie hatten zahlreiche Politiker und andere Persönlichkeiten eine Wahlverlegung gefordert. In einer von der Wochenzeitung „Expresso“ in Auftrag gegebenen Umfrage hatten sich 57 Prozent für eine Verlegung ausgesprochen. Schließlich gab es aber den Prognosen zufolge eine den Umständen entsprechend relativ gute Beteiligung: Zwischen 45 und 50 Prozent aller Wahlberechtigten strömten demnach zu den Urnen. Das entspricht ungefähr den Werten der Präsidentenwahlen der Jahre 2011 und 2016. In Lissabon und Porto bildeten sich zum Teil sehr lange Schlangen.

Rebelo de Sousa, der seit 2016 im Amt ist, gilt als extrem volksnaher Politiker, der auch als Staatsoberhaupt die Menschen auf der Straße gern umarmt, küsst und tröstet. Und wenn nötig, hilft er auch tatkräftig: Im vergangenen August stürzte sich der drahtige Katholik an der Algarve sogar kurz entschlossen ins Meer, um bei der Rettung zweier Frauen zu helfen, deren Kajak gekentert war.

Aber nicht nur solche Aktionen sind es, die Rebelo de Sousa Anerkennung und Ansehen verschaffen. Ihm wird zudem hoch angerechnet, dass er als konservativer Politiker die linke Regierung von Ministerpräsident António Costa nicht nur kritisiert und kontrolliert, sondern auch unterstützt. Er legt viel Wert auf die politische Stabilität des Landes. Die Zusammenarbeit zwischen Rebelo und Costa, unter anderem bei der Ausrufung und Ausgestaltung des Corona-Ausnahmezustands, klappte bisher nahezu reibungsfrei.

Das Staatsoberhaupt hat im Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal war es die zehnte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974.

Zur Stimmabgabe waren insgesamt gut 10,86 Millionen Menschen aufgerufen. Erfasst sind auch die im Ausland lebenden Portugiesen. Das Auswanderungsland, das zuletzt wieder vor wenigen Jahren während der Euro-Krise von Hunderttausenden verlassen wurde, hat deshalb mehr Wahlberechtigte als Bürger (ca. 10,3 Millionen).


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