416.000 Unterschriften für einen besseren Tierschutz

Alle drei Volksbegehren übersprangen die Hürde von 100.000 Unterschriften. Am erfolgreichsten war die Tierschutzinitiative.

Das Tierschutz-Volksbegehren von Ex-Liste-Pilz-Politiker Sebastian Bohrn Mena erhielt die meisten Unterschriften.
© WERNER DEDL

Wien – Damit ein Volksbegehren im Nationalrat in Behandlung genommen werden muss, ist eine Anzahl von mindestens 100.000 Unterschriften erforderlich. Und dies haben alle drei Volksbegehren, also Tierschutz, Impf-Freiheit und Ethik für alle, erreicht.

Tierschutz mit den meisten Unterschriften

Am erfolgreichsten war die Tierschutzinitiative von Ex-Liste-Pilz-Politiker Sebastian Bohrn Mena. Sie liegt mit 416.229 Unterschriften und damit einem Anteil von 6,52 Prozent der 6,379.781 Stimmberechtigten auf Rang 19 der nunmehr 53 Volksbegehren.

259.150 bzw. 4,06 Prozent der Stimmberechtigten (259.150) unterstützten das – angesichts der Corona-Impfungen gestartete – Volksbegehren, mit dem eine Gruppe um den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten und Christen-Politiker Rudolf Gehring gegen die Diskriminierung von Personen auftritt, die sich nicht impfen lassen. Gemessen am prozentuellen Anteil landete es damit auf Rang 30.

159.979 Stimmen für „Ethik für alle"

„Ethik für alle“ und nicht nur als Alternative zum konfessionellen Unterricht war 159.979 Stimmberechtigten ein Anliegen. Mit 2,51 Prozent landete das u. a. von Eytan Reif von der Initiative „Religion ist Privatsache“ getragene Volksbegehren auf Rang 37.

Der für den Tierschutz zuständige Minister Rudolf Anschober (Grüne) gratuliert den Initiatoren des Tierschutzvolksbegehrens und bedankt sich bei allen, die es unterschrieben haben. Jetzt gehe es darum, die Forderungen, gemeinsam mit den betroffenen Interessengruppen, Schritt für Schritt konkret umzusetzen. „Wir werden weiter an Veränderungen in der Landwirtschaft, im Konsum und nicht zuletzt in der Politik arbeiten, das ist der klare Auftrag des Tierschutzvolksbegehrens. Ich sehe es als einen fantastischen Rückenwind für den von mir begonnenen Weg zu stetig besseren Tierschutzstandards in Österreich“, erklärte Anschober. Er und seine grüne Ministerkollegin Leonore Gewessler ­unterzeichneten das Begehren. (TT)


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