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Leitartikel zur Innsbrucker Stadtpolitik: Politisches Roulette muss ein Ende haben

Die Innsbrucker Stadtpolitik gibt seit Monaten ein verheerendes Bild ab. In Zeiten der Krise müssen parteipolitische Animositäten endlich in den Hintergrund gerückt und die Handlungsfähigkeit der Stadt wiederhergestellt werden.

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Von Denise Daum

Die Grünen wollen den erst Ende Jänner vom Gemeinderat gewählten Vizebürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ) wieder abwählen lassen. So lange wählen, bis das Ergebnis passt? Ist das das Demokratieverständis der Grünen? Dass es überhaupt so weit gekommen ist, dass ein Kandidat der Opposition die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen konnte, hat sich Bürgermeister Georg Willi (Grüne) selbst zuzuschreiben. Den Stein ins Rollen gebracht hat nämlich die Abwahl von Christine Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin im Herbst 2019. Die Folgewirkung haben Willi und die Grünen völlig unterschätzt. Sie haben damit einen strategisch wichtigen Partner verprellt. Bei der Abwahl von Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin haben sie es erneut verabsäumt, deeskalierend einzugreifen. Und schließlich scheiterte der Bürgermeister auch daran, eine mehrheitsfähige Kandidatin aus der Koalition gegen die FPÖ aufzustellen. Das jetzt mit einem Abwahlantrag rückgängig machen zu wollen, ist schlichtweg absurd.


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