FFP2 oder KN95: Volksanwalt Amon vermutet Missstand bei Maskenfrage

Beschwerde einer Justizanstalt bei der Volksanwaltschaft wegen Aussagen aus dem Gesundheitsressort zu Masken.

  • Artikel
  • Diskussion (1)
„Es stellt sich die Frage, ob diese Masken jetzt noch rechtskonform sind.“ – Werner Amon (Volksanwalt)
© APA

Von Karin Leitner

Wien – Seit 25. Jänner sind FFP2-Masken verpflichtend – im Handel und in öffentlichen Verkehrsmitteln. Was als solche Maske gilt, darüber wird nun debattiert. Ist auch KN95-Mund-Nasen-Schutz dahingehend gestattet?

Widersprüchliche Aussagen aus dem Gesundheitsministerium

„Dazu hat es widersprüchliche Aussagen aus dem Gesundheitsministerium gegeben“, sagt Volksanwalt Werner Amon (ÖVP) im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung – auch auf Tweets von Ressortchef Rudolf Anschober verweisend. Und mehrere Medien hätten berichtet, dass die KN95- „nicht äquivalent“ zu den FFP2-Masken seien.

„Laut unserer Rechtsmeinung besteht die Äquivalenz“, befindet Amon. „Im Frühjahr ist das in einer anderen Verordnung des Gesundheitsressorts festgelegt worden. Eine Änderung wurde nicht verlautbart.“ Diesen Montag habe es geheißen: „KN95-Masken sollen nur dann eingesetzt werden, wenn sie CPA-zertifiziert sind. Dies sei möglich, wenn die Masken in Österreich geprüft und zertifiziert worden sind.“

Eine Justizanstalt hat sich wegen des Tohuwabohus nun an die Volksanwälte gewandt – mit einer Beschwerde. Es werde angemerkt, „dass die in den Justizanstalten ausgegebenen Schutzmasken für Insassen, das exekutive wie das nicht-exekutive Personal und externe Personen nicht über die Schutzwirkung einer FFP2-Maske verfügten, sondern mit dem Aufdruck KN95 versehen seien. Die ausgegebenen Masken böten daher keinen ausreichenden Schutz.“ Die „Generaldirektion für den Strafvollzug und für den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen“ habe 600.000 Stück FFP2-Masken gekauft – mit dem Aufdruck KN95.

10x Wanderausrüstung zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Amon ersucht um rasche Stellungnahme

Volksanwalt Amon hat ob dessen das Justizministerium schriftlich kontaktiert, Grünen-Vizekanzler Werner Kogler, der die karenzierte Alma Zadić an der Ressortspitze vertritt. Er ersucht um „die rasche Übermittlung einer Stellungnahme, ob es sich bei den in den Justizanstalten und Einrichtungen des Maßnahmenvollzugs ausgegebenen Schutzmasken um FFP2-Masken mit CE-Kennzeichnung handelt, verneinendenfalls, ob Masken mit dem Aufdruck KN95 verwendet werden – und es sich dabei um Produkte handelt, die in Österreich (allenfalls in einem verkürzten Bewertungsverfahren) zertifiziert wurden und über eine FFP2-Masken gleichwertige Filter- und Schutzleistung verfügen“.

Er gehe davon aus, dass das Justizministerium in dieser Sache das Gesundheitsressort informiert, sagt Amon. „Ich gehe auch davon aus, dass die Bundesbeschaffungsagentur nicht nur für die Justizanstalten Masken beschafft hat, sondern auch für weitere Einrichtungen im öffentlichen Bereich. Es stellt sich die Frage, ob diese Masken jetzt noch rechtskonform sind.“ Zu eruieren gelte: „Gibt es einen Grund, warum jemand aus dem Gesundheitsministerium anfangs Medien zuerst missverständlich zu den KN95-Masken informiert hat? Das wäre dann eine Irreführung der Öffentlichkeit, ein Missstand. Das würde Niederschlag in unserem jährlichen Bericht an das Parlament finden.“


Kommentieren


Schlagworte