Italienischer Premier Conte zurückgetreten

  • Artikel
  • Diskussion

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte ist am Dienstag zurückgetreten. Staatschef Sergio Mattarella empfing den Premier, der ihm sein Demissionsschreiben übergab. Mattarella will jetzt politische Konsultationen starten, um einen Ausweg aus der Regierungskrise zu finden, wie das Büro des Staatsoberhaupts mitteilte. Die Gespräche mit den Delegationen der Parteien beginnen am Mittwochnachmittag. Conte hofft auf ein Mandat für die Bildung seiner dritten Regierung.

Die Unterstützung der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, der Sozialdemokraten (PD/Partito Democratico) und der linken Kleinpartei Liberi e uguali (LeU/Frei und gleich) genügt Conte nicht mehr. Nachdem der Juniorpartner Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi jüngst aus der Koalition ausstiegen ist, verfügt Conte nur noch über eine hauchdünne Mehrheit im Senat, die ihm ein Weiterregieren nicht ermöglicht.

Conte hatte zuvor am Dienstag seine Minister zusammengerufen und sie über seine Rücktrittspläne informiert. „Ich danke jedem einzelnen Minister für die Zusammenarbeit“, sagte der Regierungschef. Sollte es Conte nicht gelingen, eine neue Regierungskoalition und sein drittes Kabinett zu bilden, könnte es zu einer Einheitsregierung mit einem beschränkten Programm kommen. Als möglicher Nachfolger Contes gilt der ehemalige EZB-Präsident Mario Draghi.


Kommentieren


Schlagworte