Türkei startet erneut Militäreinsatz gegen PKK im Nordirak

Die Türkei hat einen neuen Militäreinsatz gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Nordirak begonnen. Das Verteidigungsministerium teilte am Mittwoch mit, die Operation in der Provinz Dahuk nahe der türkischen Grenze habe unter anderem das Ziel, PKK-Stellungen zu zerstören. Man wolle zudem „Terrorangriffe“ aus dem Nordirak verhindern und die Grenzsicherheit gewährleisten, hieß es.

Bei den heftigen Zusammenstößen seien sechs Kämpfer getötet worden, hieß es aus PKK-Kreisen in der Region. Ein lokaler Offizieller teilte mit, es gebe keine zivilen Opfer. Die betroffenen Orte waren ihm zufolge nicht bewohnt, sondern dienen als Stellungen von PKK-Kämpfern. Anrainer aus der Region berichteten, sie hätten Granateneinschläge und Kämpfe gehört.

Das Ministerium begründete den Einsatz mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Es habe Hinweise auf einen größeren Angriff der PKK aus dem Nordirak gegeben. Die Türkei hatte bereits im Juni die Luft- und Bodenoffensiven „Adlerkralle“ und „Tigerkralle“ im Nordirak durchgeführt. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages äußerte wenig später Zweifel daran, dass der Einsatz mit dem Völkerrecht vereinbar war. Zu dem Zeitpunkt habe sich kein bewaffneter Angriff seitens der PKK und damit auch keine Selbstverteidigungslage für die Türkei erkennen lassen, die den Verstoß gegen das Gewaltverbot gegenüber dem Irak rechtfertigen könnte, hieß es damals in dem Bericht.

SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder kritisierte am Mittwoch die erneute Militäroperation der Türkei im Nordirak. „Vor lauter Hass auf die KurdInnen und die PKK befeuert Präsident (Recept Tayyip, Anm.) Erdogan immer weiter die Gewalteskalation. Bereits im Juni hat die türkische Regierung mit Luftangriffen mutwillig das Leben von Menschen in der Region aufs Spiel gesetzt. Ich verurteile die Besetzung von weiteren Gebieten im Nordirak aufs Schärfste. Die internationale Gemeinschaft muss sich gegen diese Angriffe stellen und darf nicht länger den Blick abwenden“, so Schieder in einer Aussendung.

Die türkische Regierung und die PKK bekämpfen sich seit Jahrzehnten. Das türkische Militär geht immer wieder gegen PKK-Stellungen im Südosten des Landes und im Nordirak vor. Die PKK gilt in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation. Ihr Hauptquartier ist in den nordirakischen Kandil-Bergen.


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