Regierung berät mit Experten - Keine Lockerungen zu erwarten

Die türkis-grüne Bundesregierung berät am heutigen Montag neuerlich mit Experten aus Medizin und Wissenschaft sowie mit Vertretern der Länder und Parlamentsparteien über das weitere Vorgehen in der Coronapandemie. Es geht vor allem um die Bereiche Gastronomie, Tourismus und Kultur, die vorerst bis Ende Februar geschlossen sind. Im Vorfeld wurden keine Lockerungen erwartet, da die Lage wegen der ansteckenderen Mutationen aus Großbritannien und Südafrika weiter angespannt ist.

Die Gespräche im Bundeskanzleramt haben am Vormittag begonnen. Als erstes wurde mit Medizinern (Virologen, Infektionlogen, Epidemiologen und Vertreter des Impfgremiums) sowie Komplexitätsforschern beraten. Danach waren die Vertreter der Parlamentsparteien und im Anschluss die Landeshauptleuten geladen. Am späten Nachmittag werden die Ergebnisse in einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Im Vorfeld wurde erwartet, dass Gastronomie, Tourismus und der Kultur-Bereich bis Ostern (Anfang April) geschlossen bleiben.

Dafür sprach sich auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner aus. Ganz im Gegenteil betonte sie ein weiteres Mal, dass das Lockdown-Ende letzte Woche eindeutig zu früh gekommen sei. Das zeige die unsichere Situation in Tirol, aber auch die gefährliche Entwicklung der Virus-Mutationen: „Ich will, dass Österreich sicher durch die nächsten Monate kommt - ohne ein ständiges Auf- und Zusperren mit weiteren Lockdowns. Deshalb braucht es den Weg der Sicherheit und der Kontrolle.“

Branchenvertreter äußerten bereits vor dem Wochenende die Befürchtung, dass nicht mit baldigem Aufsperren zu rechnen ist. „Die Regierung denkt offenbar nicht daran, dass Anfang März etwas öffnen könnte“, hieß es zuletzt aus der Österreichischen Hoteliervereinigung (ÖHV). Das Infektionsgeschehen in den vergangenen Tagen verlaufe weiterhin stabil, betonte Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne). Allerdings rechnet er mit einem Anstieg der Infektionen aufgrund der jüngsten Öffnung des Handels und Lockerungen bei den Schulen.

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Nach Wien und Niederösterreich vor einer Woche haben heute auch in den restlichen sieben Bundesländern die Semesterferien für rund 690.000 Schüler geendet. Nach wochenlangem Distance Learning findet an Volksschulen nun wieder normaler Präsenzunterricht statt, an den übrigen Schulen ist Schichtbetrieb. Teilnehmen darf nur, wer einen Antigenschnelltest durchführt.


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