Impfen: Von der Leyen geht nach Kritik in die Offensive

Brüssel – Nach heftiger Kritik an ihrer Impfstoffstrategie macht EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen jetzt Tempo bei der Bekämpfung der gefürchteten Mutationen des Coronavirus. Sie präsentierte gestern einen Aktionsplan, um rasch ausreichend Impfstoff gegen die sich ausbreitenden Mutanten zur Verfügung zu haben. Zugleich orderte die Kommission nochmals bis zu 300 Millionen Impfdosen vom US-Hersteller Moderna. Und von der Leyen kritisierte die deutschen Einreiseverbote an der Grenze zu Tirol und Tschechien.

Von der Leyen sieht sich massiver Kritik ausgesetzt, weil die Kommission für die Beschaffung von Corona-Impfstoffen für alle EU-Länder zuständig ist und die Vakzine in der Union vorerst äußerst knapp sind. Die Kommissionschefin verteidigte den Ankauf von mittlerweile insgesamt 2,6 Milliarden Impfdosen für die insgesamt rund 450 Millionen Europäer nochmals als „sehr erfolgreich“. Doch gelte es vor der Welle zu bleiben: „Neue Varianten des Virus entwickeln sich schnell, aber wir müssen in unserer Reaktion noch schneller sein.“

Ihr Aktionsplan namens „Hera Incubator“ setzt an drei Stellen an: Entdeckung der mutierten Viren, schnelle Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen und Ausbau der Impfstoffproduktion in der EU. So will die Kommission 75 Millionen Euro in die Entwicklung neuer Tests und den Ausbau der Genom-Sequenzierung stecken, welche die Mutationen aufspüren kann. Zur Erforschung der Virusvarianten sollen noch einmal 150 Millionen Euro hinzukommen. Für eine schnellere Zulassung von angepassten Impfstoffen sollen Regeln vereinfacht werden. Die Kommission bringt auch eine gemeinsame Notfallzulassung auf EU-Ebene ins Gespräch, bei der die EU-Staaten das Haftungsrisiko gemeinsam tragen würden. Dritter Schwerpunkt des Plans ist der Ausbau der Produktion. Die Kommission will helfen, mögliche Lieferengpässe unter anderem bei Rohstoffen zu beheben.

Mit Blick auf die Mutationen soll das Impftempo erhöht werden. Bisher seien 22 Millionen Menschen in der EU gegen das Coronavirus geimpft worden, davon sieben Millionen zweimal. 33 Millionen Impfdosen seien an die EU-Staaten ausgeliefert worden. Der Mangel an Impfstoffen soll sich schrittweise verringern. Dabei soll auch die Nachbestellung von bis zu 300 Millionen Impfdosen vom US-Hersteller Moderna helfen.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober sah es als „wichtiges Zeichen der EU, dass wir jetzt zusammen noch stärker an der Erforschung der neuen Virusvarianten arbeiten“. Bei den Impfungen gehe es in Österreich „aktuell gut voran“. Bis Ostern sollten bereits eine Million Österreicher den vollen Schutz erhalten haben.

Im Konflikt über die am Wochenende von Deutschland verhängten Grenzkontrollen und Einreiseverbote an den Grenzen zu Tirol und Tschechien kritisierte Ursula von der Leyen das Verhalten Berlins. Sie erinnerte an gemeinsam getroffene Vereinbarungen der EU-Staaten. „Wenn man in der Krise schaut, wo sind die größten Schwierigkeiten, dann, wenn wir uns an die gemeinsamen Beschlüsse nicht halten“, sagte die CDU-Politikerin. „Das Virus hat uns gelehrt, dass es durch geschlossene Grenzen nicht aufgehalten wird.“ (TT, dpa)