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TT-Analyse zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses: Warum der Staat die Decke lüften muss

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Von Sablatnig Wolfgang

Die Vorlage am Freitag kam überraschend: Die Koalitionäre von ÖVP und Grünen haben sich auf die Abschaffung des Amtsgeheimnisses geeinigt. 2023 könnte die Informationsfreiheit einziehen: Ämter und Behörden müssten dann alles offenlegen, was sie nicht ausdrücklich als vertraulich behandeln müssen. Derzeit gilt das umgekehrte Prinzip: Die Beamten müssen alles vertraulich behandeln, was sie nicht ausdrücklich veröffentlichen müssen.


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