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TT-Kommentar: Ein Bundespräsident sollte jetzt nicht schweigen

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Karin Leitner

Kommentar

Von Karin Leitner

Als moralische Instanz gilt ein Staatsoberhaupt in Demokratien wie Österreich. Die Tagespolitik soll und muss ein Bundespräsident nicht kommentieren. Nun geht es aber um viel mehr als das Gezänk von Polit-Konkurrenten. Eine Partei, auch noch jene, die den Kanzler stellt, attackiert Justizbehörden verbal. Seit Tagen – und vehement. Weil gegen Gesinnungsfreunde ermittelt wird, diese als Beschuldigte geführt werden. Finanzminister Gernot Blümel in der Causa Novomatic, Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter in der Heumarkt-Angelegenheit.


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