EU-Gipfel ringt um Grenzkontrollen

Der virtuelle EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird sich am Donnerstag (ab 15.00 Uhr) um die Koordinierung in der Coronavirus-Pandemie drehen. Für Aufregung dürften dabei die Reisebeschränkungen sorgen. Zuletzt verschärften mehrere EU-Länder zum Missfallen anderer Mitgliedstaaten und der EU-Kommission ihr Grenzregime. „Wir erwarten eine lebendige Diskussion“, hieß es am Mittwoch aus EU-Ratskreisen. Alle Positionen seien „valide“.

Erst am Dienstag kündigte etwa Deutschland die Verlängerung der Grenzkontrollen zu weiten Teilen Tirols an. Berlin hatte das Bundesland sowie Tschechien und die Slowakei zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Scharfe Kritik an dieser Maßnahme kam aus Österreich sowie seitens der EU-Kommission.

Ebenfalls auf der Agenda der EU-Staats- und Regierungschefs stehen die Bemühungen um eine Beschleunigung der Impfkampagne. Dabei soll es zum Beispiel um zügigere Zulassungsverfahren und einen Ausbau der Produktionskapazitäten über eine stärkere Zusammenarbeit der Hersteller gehen. Auch der Impfpass soll zur Debatte stehen.

Verwandte Themen