Parlament bezog möglicherweise umetikettierte MNS-Masken

Die Hausdurchsuchung beim heimischen MNS-Hersteller Hygiene Austria hat am Mittwoch auch den Ibiza-Untersuchungsausschuss am Rande beschäftigt. Vertreter von SPÖ und FPÖ wiesen darauf hin, dass die im Ausland produzierten und mutmaßlich umetikettierten Produkte auch vom Parlament zur Verfügung gestellt werden. Auch der Umstand, dass der Geschäftsführer der Firma ein Verwandter der Büroleiterin von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist, wurde prominent erwähnt.

Ansonsten hoffen alle Fraktionen auf eine schnelle juristische Aufarbeitung der Causa. Das Unternehmen hatte von „haltlosen Vorwürfen“ der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gesprochen und ihr vorgeworfen, in tagespolitische Auseinandersetzungen hineingezogen zu werden.

Laut FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker versucht die ÖVP „nicht nur, politisch Kapital aus dieser Krise zu schlagen, sondern auch finanziell“. Ansonsten hielten sich die Abgeordneten mit Vorwürfen in der Causa eher zurück, da man großteils nur aus den Medien davon erfahren habe. Für rasche Aufklärung sprach sich ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl aus. Die Justiz müsse schnell arbeiten und - je nachdem - schnell anklagen bzw. das Verfahren einstellen.

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl nahm parallel bei einer Pressekonferenz Kurz aufs Korn: „Eine sehr feine Gesellschaft, in der sich der Bundeskanzler da bewegt.“ Bis vor wenigen Stunden sei dieser das „Parade-Testimonial“ der Firma gewesen - mittlerweile versuchten seine Helfer aber offenbar, diese Spuren zu verwischen. Neben der „engen Verbandelung“ seiner Büroleiterin sei etwa auch der von der ÖVP entsandte ORF-Stiftungsrat Gregor Schütze für die Pressearbeit der Firma zuständig.