Weiter Unklarheit über Öffnungen in Vorarlberg

Vorarlberg soll eine Testregion für Öffnungen in der Gastronomie und im Kulturbereich aus dem Lockdown sein - wie genau man ab 15. März aufsperren darf, ist aber noch ziemlich unklar. Während Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) fix davon ausgeht, dass Lokale drinnen wie draußen Gäste bewirten dürfen, gab sich die Bundesregierung zurückhaltender. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) verwies am Mittwoch auf Nachfrage auf einen „laufenden Arbeitsprozess“.

Wallner und Anschober besprachen am Mittwoch in einer Videokonferenz die geplanten Öffnungsschritte. Im Anschluss daran gab sich das Büro von Wallner wortkarg. „Das Gespräch ist gut verlaufen“, wurde betont. Nun würden als nächstes die rechtlichen Details zu den vereinbarten Öffnungsschritten weiter bearbeitet. Weitere Auskünfte wurden vorerst nicht gegeben.

„In Vorarlberg wird die Gastronomie wie angekündigt als Gesamtes öffnen, indoor und outdoor“, sagte Wallner zu den „Vorarlberger Nachrichten“ (Mittwoch-Ausgabe). Das sei zugesagt und werde umgesetzt. Schon am Montag und Dienstag hatte Wallner von einer „Grundsatzeinigung“ mit dem Bund gesprochen, die das Öffnen der Gastronomie indoor und outdoor umfasse. Aus Anschobers Büro hieß es gegenüber der Zeitung, dass dies nicht akkordiert sei. Auch der Koalitionspartner im Land will nichts von einer umfassenden Gastroöffnung wissen, nur bei den Gastgärten werde man vorsichtig etwas probieren. „Alles andere ist Osterhase. Bestenfalls“, teilte Vorarlbergs Grünen-Chef Johannes Rauch mit.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) meinte auf eine Frage im Pressefoyer nach dem Ministerrat, dass die Details zwischen der Bundesregierung und Vorarlberg „in Ausarbeitung“ seien. Ähnlich antwortete auch Anschober: Man befinde sich in einem „gutem und laufenden Arbeitsprozess“, den er nicht kommentieren wolle. Äußern will sich Anschober demnach erst, wenn man „gemeinsam ein Ergebnis“ habe, und er sei diesbezüglich sehr zuversichtlich.