Europäer legen Atom-Resolution gegen den Iran auf Eis
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben ihre Pläne für einen formellen Protest gegen die jüngsten iranischen Verstöße im Atomstreit vorerst gestoppt. Die drei Staaten werden im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien keine Resolution einbringen, hieß es am Donnerstag aus diplomatischen Kreisen. Der Iran hat laut IAEA Gesprächen über ungeklärte Atom-Fragen zugestimmt.
Die IAEA werde sich dazu Anfang April mit Vertretern Teherans zunächst auf Ebene technischer Experten treffen, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Donnerstag in Wien. Er hoffe, bis zum Sommer Klarheit zu schaffen.
Grossi hatte sich in seinem jüngsten Iran-Bericht tief besorgt gezeigt, dass das Land keine Erklärung zur Herkunft von Uran-Partikeln liefere, die Aufschluss über geheime Aktivitäten in der Vergangenheit geben könnten. Im vergangenen Jahr seien an zwei Orten Partikel gefunden worden. Ähnliche Fragen zu einem dritten Fundort habe Teheran seit 18 Monaten nicht beantwortet. Die Weigerung des Iran, Auskunft zu geben, hatte den Streit um sein Atom-Programm noch weiter angeheizt.
Der Iran habe einem „fokussierten und systematischen“ Aufklärungsprozess zugestimmt, sagte Grossi am Donnerstag vor Journalisten. Grossi hofft, dass die Gespräche trotz der derzeitigen iranischen Einschränkungen für IAEA-Inspektoren vorankommen. „Ich bin Berufsoptimist“, sagte er.
Der Iran hat seit voriger Woche die Überwachung seines Atomprogramms durch die IAEA eingeschränkt, um die USA zur Aufhebung von Sanktionen und zur Rückkehr zum Wiener Atomabkommen von 2015 zu bewegen. Daraufhin wollten die Europäer Teheran in einer Resolution auffordern, voll mit der IAEA zu kooperieren. Teheran hatte davor gewarnt, dass solch ein Schritt gegen den Iran die Chancen auf eine diplomatische Lösung des Atom-Konflikts zerstören würde.
Die drei EU-Staaten sowie Russland und China bemühen sich um die Rettung dieser Vereinbarung, die zur Verhinderung von iranischen Nuklearwaffen das Atomprogramm des Landes einschränkte. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die neue US-Regierung wäre bereit, wieder einzusteigen, sobald sich der Iran wieder an die nuklearen Abmachungen hält.