Parkplatz statt Pflegeheim: Zams musste Grundstück umwidmen
Der Ausbau des Pflegeheims liegt auf Eis – Zams musste nun das betroffene Grundstück zu einem Parkplatz umwidmen.
Von Matthias Reichle
Zams – Wer ein unbebautes Baugrundstück kauft, dem wird in Tirol eine Frist gesetzt, um sein Häuschen darauf zu errichten. Das soll vor allem der Baulandhortung und Spekulation entgegenwirken. Früher hatte man dafür fünf Jahre Zeit, die um weitere fünf verlängert werden konnten, inzwischen sind es zehn Jahre.
Kurios: Auch die Gemeinde Zams war nun von dieser Regelung betroffen. Im schlimmsten Fall drohte ihr die Versteigerung von 2186 Quadratmetern besten Baulandes mitten im Dorf, die die Gemeinde vor wenigen Jahren erst erworben hatte – zumindest wäre das laut dem Gesetz möglich.
Vergangenen Herbst musste die Kommune den Ausbau des Seniorenzentrums nämlich auf Eis legen, der auf dieser Fläche geplant war – die Kosten für das Projekt waren explodiert. Gleichzeitig läuft heuer die Frist für die Bebauung, die bereits einmal verlängert wurde, aus. „Das Land könnte nun darauf zugreifen und das Grundstück versteigern lassen“, erklärt Bürgermeister Siggi Geiger die gesetzlichen Grundlagen. Denn auch für Gemeinden gelte die allgemeine Bebauungspflicht. „Wenn man das Gesetz nach Punkt und Beistrich liest, könnte die Gemeinde dabei gar nicht mehr mitbieten“, sagt der Obmann des Raumordnungsausschusses, Andreas Grüner. Ob es so weit kommen würde, ist fraglich – in der Vergangenheit wurde es als „totes Recht“ kritisiert.
Die Regelung sei für Gemeinden und Häuslbauer gleich, bestätigt Robert Ortner, Leiter der Raumordnungsabteilung des Landes. Die Gemeinde Zams hatte die Fläche am ehemaligen Haueis-Grund als Vorbehaltsfläche für die Erweiterung des Kindergartens oder des Seniorenzentrums angekauft. Wie es nun mit dem Pflegeheim weitergehe, sei noch nicht klar, so Bürgermeister Geiger. Darüber gebe es noch Diskussionen.
Für den Gemeinderat war die Lösung naheliegend. Er widmete die Fläche von gemischtem Wohngebiet kurzerhand in einen Parkplatz um – einstimmig. Als solcher wurde das Grundstück bisher ohnehin verwendet.
