Innsbrucks Stadtpolitik und das Misstrauen: Analyse zu den „Big five“

Unter politischer Arbeit verstand man im Innsbrucker Gemeinderat zuletzt nur noch die Inszenierung, nicht die Realisierung. Und auch wenn alle stets mit treuherzigen Augen betonten, ja ohnehin „arbeiten“ zu wollen: Bei der Zusammenarbeit war es immer ganz schnell aus. Egal, welche Farbe das Parteibuch hatte.

Seit Dienstag gibt es also nun eine politische Kooperationsgruppe im koalitionsfreien Raum. Das wirkt auf den ersten Blick ganz vernünftig und darf auch nicht ad hoc verteufelt werden. Letztlich fehlt vorerst aber der Glaube, dass sich dahinter mehr als nur ein Feigenblatt im Vorwahlkampf verbirgt.

Nach all dem Theater in den vergangenen Monaten und Jahren muss nämlich schon die Frage erlaubt sein, warum jetzt plötzlich etwas funktionieren soll, das auch vorher schon möglich gewesen wäre. Zusammenarbeit über die Partei- und Koalitionsgrenzen hinaus war auch schon die vergangenen drei Jahre nicht verboten. Doch Innsbrucks Stadtpolitik schaffte in dieser Zeit nie den Ausweg aus einer toxischen Spirale von persönlichen Animositäten, einem zersplitterten Gemeinderat und fehlender Vision.

Die demonstrative Einigkeit, mit der die „Big five“ (Grüne, FPÖ, FI, ÖVP und SPÖ) am Dienstag eine Presseaussendung verschickten, wirkt aufgesetzt. Zu breit scheint das politische Spektrum, das sich da versammelt; zu tief die ideologischen Gräben, die sich vor einer Woche im Gemeinderat einmal mehr offenbart haben. Vielleicht ist die (welche grausame Wortschöpfung) „politische Kooperationsgruppe“ ein ernstgemeinter Versuch, endlich „zu arbeiten“. Vielleicht ist es aber auch nur der Versuch, dem Wähler das Gefühl zu geben, ja alles versucht zu haben und nicht als jene Partei dazustehen, die eine Neuwahl vom Zaun gebrochen hat. Jetzt machen alle mit und bereiten unterdessen hinter den Kulissen schon den Wahlkampf vor. Innsbrucks Stadtpolitik hat sich dieses Misstrauen in den vergangenen Monaten hart erarbeitet.